Pressemitteilungen

In der heutigen Sitzung des Bildungsausschusses fand die öffentliche Anhörung zur Volksinitiative „Für den Erhalt der Theater- und Orchesterstrukturen in Mecklenburg-Vorpommern“ statt. Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion... weiterlesen

Die Linksfraktion hat heute im Innenausschuss einen Antrag zu den Polizeistrukturen im Land gestellt. Dazu erklärte der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner:

„Vorsätzliche Vergesslichkeit und die Verdrängung... weiterlesen

Am heutigen Mittwoch hat der Sozialausschuss im Rahmen der Haushaltsberatungen abschließend über die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen bzw. Kindertagespflege beschlossen. Wie im Koalitionsvertrag festgeschrieben, wird im Bereich... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen

Zur heutigen Vorstellung der Badewasserkarte durch die Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales, Manuela Schwesig, erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen:

„Die vom... weiterlesen

Zum heutigen Tag der Familie erklärt der familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ralf Mucha:

„Familien bilden die Keimzelle der Zukunft unserer Gesellschaft. Aus genau diesem Grund müssen wir ihnen heute besondere... weiterlesen

Am Donnerstag hat der Finanzausschuss des Landtages einer Entschließung des Sozialausschusses fraktionsübergreifend zugestimmt, die bei Förderungen durch das Land eine Anpassung der Bewilligungszeiträume an die Laufzeit der... weiterlesen

In Schwerin schlossen sich heute europainteressierte Akteure, Verbände und Vereine auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern zum „Pro Europa Netzwerk Mecklenburg-Vorpommern“ zusammen.

Die stellvertretende... weiterlesen

Zu den heute veröffentlichten Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack:

„Die positive Entwicklung der Steuereinnahmen bestätigt die im Haushaltsplanentwurf... weiterlesen

Der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rudolf Borchert hat den gestrigen Beschluss der Rostocker Bürgerschaft zur Unterstützung des F.C. Hansa Rostock begrüßt:

“Dieser Beschluss ist ein wichtiger Schritt, um ein... weiterlesen