Pressemitteilungen

Zur wiederholt vorgetragenen Forderung der Linkspartei nach einem Mindestlohn von 10 Euro pro Stunde erklärte heute der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

„Die LINKE sollte sich mal intern auf eine... weiterlesen

Im Jahresvergleich ist die Arbeitslosenquote im Land von 14,0 Prozent 2010 auf 12,2 Prozent im vergangenen Jahr gesunken. Gleichzeitig stieg die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten im Dezember im Vergleich zum Vorjahresmonat... weiterlesen

 

In der heutigen Landtagsdebatte zum Thema Ostsee-Adria-Korridor hob der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, die Gemeinsamkeit aller im Landtag vertretenen demokratischen Fraktionen... weiterlesen

 

Heute verabschiedete der Landtag das Gesetz zur Anpassung von Dienst-, Anwärter-, Amts- und Versorgungsbezügen des Landes M-V. Damit wird eine zeit- und wirkungsgleiche Anpassung von Bezügen der Beamtinnen und Beamten des Landes an... weiterlesen

Am heutigen Tag (12.12.2011) konstituiert sich in Stockholm die neue Arbeitsgruppe der Ostseeparlamentarierkonferenz "Grünes Wachstum und Energieeffizienz". Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte, der zuletzt... weiterlesen

 

Der heutige Beschluss der Innenministerkonferenz, einen neuen Anlauf für ein NPD-Verbot zu unternehmen, wird vom Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery aufs Nachdrücklichste begrüßt:

„Ich freue mich... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses sind 56 Personalstellen für Lehrkräfte an Beruflichen Schulen in M-V zusätzlich bewilligt worden. Damit ist die Landesregierung ermächtigt, die Aufstockung der Unterrichtsstunden bedarfsgerecht... weiterlesen

Finanzpolitiker von SPD und CDU wollen sich im Finanzausschuss zurzeit nicht mit dem Gutachten zur Finanzsituation der Mehrspartentheater im Land befassen, dass durch den Landesrechnungshof Mecklenburg-Vorpommern in... weiterlesen

Im Innenausschuss des Landtages befassten sich die Abgeordneten heute mit den gewalttätigen Ausschreitungen im Zusammenhang mit dem Fußballspiel des FC Hansa Rostock am 19. November 2011. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen