Pressemitteilungen

Der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, äußerte sich zur Bundesgartenschau (BUGA) 2009 in Schwerin. Anlass ist das Vorhaben des Landes Brandenburg, zeitgleich eine Landesgartenschau (LAGA) in Oranienburg zu... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einen Antrag „Bundesratsinitiative zur Verringerung der Zahl nicht krankenversicherter Arbeitsloser in Deutschland“ in den Landtag eingebracht. Dazu erklärte der Sprecher für Gesundheitspolitik der... weiterlesen

Das neue Schulgesetz ist heute in 2. Lesung im Landtag beraten worden. Dazu erklärt die Sprecherin für Schulpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Heike Polzin:„Der Gesetzentwurf ist unsere Antwort auf Probleme, die vor uns liegen. Die demografische... weiterlesen

Im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“ ist heute über die künftige Kreisstruktur Vorpommerns diskutiert worden. Anlass ist der kürzlich vom Plenum des Landtages in den Ausschuss überwiesene Regierungsentwurf des... weiterlesen

Zum Nationalen Gedenktag des Deutschen Volkes am 17. Juni erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann:
„Der 17. Juni 1953 war zunächst und vor allem ein Tag der Niederlage, ein bitterer Tag des Scheiterns der Arbeiter... weiterlesen

Am 22. und 23. Juni 2005 tritt der Landtag zu seinen nächsten Sitzungen zusammen. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, möchte Sie vorab über die Schwerpunkte aus sozialdemokratischer Sicht informieren. Dazu gehört diesmal als... weiterlesen

Heute vor fünf Jahren (15. Juni) hat die rot-grüne Bundesregierung den Ausstieg aus der Atomenergienutzung beschlossen. Für Volker Schlotmann, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, Gelegenheit für eine positive Zwischenbilanz: „Bei der Nutzung von... weiterlesen

Der Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“ des Landtags gibt morgen (10. Juni) den Startschuss für das weitere parlamentarische Verfahren.
„Per Beschluss wird das breit angelegte Anhörungsverfahren eingeleitet. In... weiterlesen

Mittlerweile zum 4. Mal seit 2002 trifft sich von morgen an bis zum Sonnabend (09. bis 11. Juni) die „Jugend im Landtag“. Zum Auftakt der Veranstaltung im Plenarsaal erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann:
„Es... weiterlesen

Zum internationalen Tag der Umwelt am 5. Juni 2005 hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion,Volker Schlotmann, eine positive Bilanz auf dem Gebiet des Umweltschutzes in Mecklenburg-Vorpommern gezogen:
„Umweltschutz ist kein Selbstzweck.... weiterlesen