Pressemitteilungen

Die Versorgung mit schnellen Internetverbindungen im ländlichen Raum in Mecklenburg-Vorpommern lässt noch zu wünschen übrig. Zwar stehen ausreichend Fördermittel im Landeshaushalt zur Verfügung, weitere Mittel gibt es über das Konjunkturpaket II vom... weiterlesen

In der heutigen Landtagssitzung hat sich der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller, mit entschiedenen Worten gegen den Versuch der LINKEN gewendet, den bereits weit fortgeschrittenen Gesetzgebungsprozess zur... weiterlesen

In der heutigen Landtagssitzung hat die Koalition auf Initiative der SPD-Fraktion einen Antrag eingebracht, der darauf abzielt, dass kleine und mittelständische Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern die Umsatzsteuer auch in Zukunft erst dann... weiterlesen

In der heutigen Landtagsdebatte zum Thema Reduzierung von Schwangerschaftsabbrüchen durch kostenlose Empfängnisverhütung für bedürftige Frauen sagte die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier:
„Der... weiterlesen

In der heutigen Landtagssitzung stimmte die SPD-Fraktion einem Antrag der Fraktion DIE LINKE zu, der darauf abzielt, die Rahmenbedingungen für Konversion (zivile Nutzung bisher militärisch genutzter Liegenschaften) weiter auszugestalten.
Für... weiterlesen

Weder FDP noch Linkspartei konnten heute während der Aktuellen Stunde zum Thema „In der Krise Zukunft gestalten – Gute Arbeit – Gerechter Lohn“ substantielle Vorschläge zur Zukunftssicherung der heimischen Wirtschaft darlegen.
„Mit... weiterlesen

Die gestrige Ankündigung des Projektleiters von DONG Energy, acht Frachter zum Transport von Steinkohle in Auftrag zu geben, ist nach Ansicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Norbert Nieszery zu begrüßen – zumal wenn diese Aufträge an Werften in... weiterlesen

Zu den heutigen Meldungen in NDR Radio MV über eine 11%-ige Erhöhung der Abgeordneten-Diäten erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Norbert Nieszery:
„Es ist aus meiner Sicht zu begrüßen, dass das Ergebnis des Tarifabschlusses im Öffentlichen... weiterlesen

Die heutige nicht-öffentliche Anhörung im Bildungsausschuss zur beruflichen Situation und zu den Perspektiven der Lehrerinnen und Lehrer sowie zu Fragen der Lehrerausbildung hat nach Ansicht des schulpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im Landtag... weiterlesen