Startseite / Aktuelles / Pressemitteilungen

Pressemitteilungen

17. März 2004
Volker Schlotmann

Gutachten des Kieler Verwaltungsrechtlers von Mutius bestätigt unsere Auffassung zur Verwaltungsstrukturreform

Die Fraktion hat sich auf ihrer gestrigen Sitzung mit dem aktuellen Stand bei der Verwaltungsreform befasst. "Wir sehen uns durch das jetzt bekannt gewordene Gutachten des renommierten Kieler Verwaltungsrechtlers Professor…
weiterlesen

12. März 2004
Ute Schildt

Verlängerung der Investitionszulage bringt Planungssicherheit für die Wirtschaft

Heute ist das neue Investitionszulagengesetz 2005 vom Bundesrat beschlossen worden. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt, hält dies für ein sehr entscheidendes Signal für den weiteren wirtschaftlichen Aufbau Ostdeutschlands.…
weiterlesen

11. März 2004
Dr. Norbert Nieszery

Praxisgebühr nur für ärztlichen Notdienst zu Hause fällig

Die Bekanntgabe der Krankenkassen zur Erhebung von Praxisgebühren bei ärztlichen Notdiensten hat in der Öffentlichkeit für Diskussion gesorgt. Dazu erklärt der Sprecher für Gesundheitspolitik der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery: "Die…
weiterlesen

09. März 2004
Ute Schildt

Zunahme der Gewerbeanmeldungen 2003 Bestätigung für richtige Politik

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ute Schildt, hat die deutliche Steigerung der Gewerbeanmeldungen in Mecklenburg-Vorpommern im vergangenen Jahr als ein Zeichen der Hoffnung bezeichnet. "16,7 Prozent mehr Gewerbeanmeldungen im Jahr…
weiterlesen

08. März 2004
Dr. Norbert Nieszery

SPD-Fraktion für Erhalt und Modernisierung von Bundeswehrstandorten in M-V

Zur aktuellen Debatte um die Stationierung von Eurofightern in Rostock-Laage erklärt der Sprecher für Wehrpolitik der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery: "Mit der Stationierung von 34 Eurofightern hat der traditionsreiche Militärstandort…
weiterlesen

04. März 2004
Klaus Mohr

Zum vierten Mal in Folge Rückgang der Arbeits-losenzahlen im Vergleich zum Vorjahresmonat

Zu den neusten Arbeitslosenzahlen für Mecklenburg-Vorpommern sagte der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr: "Es ist erfreulich, dass sich die Zahl der Arbeitslosen im Februar 2004 gegenüber dem Vorjahr…
weiterlesen

03. März 2004
Volker Schlotmann

Dank an scheidenden Präsidenten des Landes-rechnungshofes Uwe Tanneberg

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Volker Schlotmann, hat dem heute aus seinem Amt scheidenden Präsidenten des Landesrechnungshofes, Uwe Tanneberg, im Namen der Fraktion für seine zwölfjährige Arbeit gedankt. Der Jurist, der…
weiterlesen

02. März 2004
Rudolf Borchert

Steuermodelle von CDU

Der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rudolf Borchert, hat Überlegungen für eine Vereinfachung des Einkommenssteuerrechts begrüßt. Allerdings könne dies nicht ins Blaue hinein geschehen. Eine Steuerreform müsse auf die…
weiterlesen

26. Februar 2004
Volker Schlotmann

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Volker Schlotmann, möchte Sie vorab über die Initiativen und Arbeitsschwerpunkte der Sozialdemokraten im Parlament informieren.

Am 03. und 04. März tritt der Landtag zu seinen nächsten Sitzungen zusammen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Volker Schlotmann, möchte Sie vorab über die Initiativen und Arbeitsschwerpunkte der Sozialdemokraten im…
weiterlesen

25. Februar 2004
Ute Schildt

Die Forderung nach Mindestlohn ist ein Hilferuf gegen unmoralische Lohnangebote

Zum Vorschlag, einen gesetzlichen Mindestlohn einzuführen, erklärte die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt:"Ich appelliere an die Unternehmer in unserem Land, auskömmliche Löhne zu gewährleisten, die sich deutlich vom Sozialhilfeniveau…
weiterlesen