Pressemitteilungen
- Dr. Norbert Nieszery
Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“, Dr. Norbert Nieszery, hat die Kritik der CDU an den Beratungszeiten im Sonderausschuss zurückgewiesen. „Die Fraktionen hatten ausreichend Zeit,...
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- Dr. Norbert Nieszery
Der Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“ des Landtages hat heute mit den Stimmen der Koalition die künftige Struktur der Straßenbauverwaltung festgelegt. Dazu erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert...
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- Heike Polzin
Zur Behauptung des CDU-Landtagsabgeordneten Renz, die Koalition hätte die Kommunalisierung der Lehrer beschlossen, stellt die Sprecherin für Bildungspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Heike Polzin, fest: „Die Behauptung kann nur zwei Gründe haben....
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- Bodo Krumbholz
Der Obmann der SPD-Fraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtages, Bodo Krumbholz, erklärt zur heutigen konstituierenden Sitzung des Ausschusses:
„Die Opposition hat den Untersuchungsausschuss initiiert. Das ist ihr gutes... weiterlesen
„Die Opposition hat den Untersuchungsausschuss initiiert. Das ist ihr gutes... weiterlesen
- Jochen Schulte
Zum Gespräch der verkehrspolitischen Sprecher der ostdeutschen SPD-Landtagsfraktionen mit dem Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee schätzt Jochen Schulte ein:
"Vielleicht liegt es an der Erfahrung, die Wolfgang Tiefensee bereits als... weiterlesen
"Vielleicht liegt es an der Erfahrung, die Wolfgang Tiefensee bereits als... weiterlesen
- Rudolf Borchert
Die Finanzpolitiker der SPD-Landtagsfraktion besuchen im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ am 22. Februar 2006 den Müritzkreis. Auf dem Besuchsprogramm stehen die Kooperative Gesamtschule Malchow und das Finanzamt Waren.
„Wir... weiterlesen
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- Dr. Norbert Nieszery
Der Sprecher für Gesundheitspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat mit großem Unverständnis die Äußerungen von anerkannten Medizinern zu den Auswirkungen des Schulgesetzes zur Kenntnis genommen. „Es ist für mich nicht...
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- Jochen Schulte
Auf Mitinitiative des Rostocker Landtagsabgeordneten Jochen Schulte treffen sich am 15. Februar die verkehrspolitischen Sprecher der ostdeutschen SPD-Landtagsfraktionen mit dem neuen Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee in Berlin.
Neben... weiterlesen
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- Dr. Norbert Nieszery
Zur heutigen Anhörung im Landtagssonderausschuss erklärt der Obmann der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die Anhörung zum Straßenbau bestätigt den Kurs der SPD. Wir haben das Ziel, eine effiziente zweistufige Straßenbauverwaltung zu schaffen....
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- Bodo Krumbholz
Die heutige Expertenanhörung der Gutachter Prof. Dr. Wolfgang Joecks und Dr. Ruth Rissing-van Saan im Rechtsausschuss hat nach Überzeugung des justizpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Bodo Krumbholz, klar ergeben, dass im Fall Maik S....
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