Pressemitteilungen

„Die boshaften Unterstellungen und Fake News des Hannes Damm werden auch durch das tägliche Wiederholen nicht wahrer: Fakt ist, dass das Bergamt keine militärischen Geheimnisse verraten hat. Fakt ist ebenso, dass zu keinem Zeitpunkt von der... weiterlesen

Mandy Pfeifer, kinder- und familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, dazu:

„Es gab viel Aufregung um diese Novelle. Es wurde eine Verschulung der Kita befürchtet, es wurde geargwöhnt, dass... weiterlesen

 

„Mit dem neuen Öffnungszeitengesetz stärkt die MV-Koalition den Einzelhandel im Tourismusland Mecklenburg-Vorpommern, ohne dabei die verfassungsmäßige Sonntagsruhe für Arbeitnehmer aufzuweichen. Wir schaffen für Unternehmer:innen... weiterlesen

Prof. Dr. Robert Northoff, Mitglied des Landtages, dazu: „Ich freue mich sehr über diese Entscheidung. Auch ich habe darum gekämpft. Aber die Finanzierung dieses Inklusionsvorhabens war nicht ganz einfach, denn dabei mussten das... weiterlesen

„Es ist gut, dass die Bundesregierung sich auf den Bundeshaushalt 2024 geeinigt hat. Das schafft Sicherheit und zeigt Handlungsfähigkeit. Mit Blick auf die Investitionsfähigkeit des Staates für wichtige Zukunftsaufgaben bleibt es dabei, dass... weiterlesen

Wir gratulieren Rechtsanwalt Alexander Schmidt zur Wahl als Mitglied des Landesverfassungsgerichtes. Gleichzeitig wünschen wir auch Rechtsanwalt Carl-Henning Clodius als stellvertretendes Mitglied des Landesverfassungsgerichtes viel Erfolg.... weiterlesen

„Alle Ereignisse rund um Nordstream 2 und die Klimastiftung sind seit langem ein offenes Buch und alle Fakten hierzu liegen dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss schon lange vor: Nicht nur der damalige Energieminister Christian... weiterlesen

„Bei allen Unwägbarkeiten, die die Situation im Bund mit sich bringt, ist es für Mecklenburg-Vorpommern wichtig, dass wir Verlässlichkeit herstellen. Gemeinden, Vereine und Verbände, Unternehmen und Institutionen, die Geld aus dem... weiterlesen

„Der Mobilitätsdreiklang aus Azubi-, Senioren- und künftigem Studententicket stärkt die Nachfrage des ÖPNV im Land, zusammen mit dem Deutschlandticket, nachhaltig. Mit dem neuen Fahrplan des Schienenpersonennahverkehr (SPNV) für das Jahr 2024... weiterlesen

„Der Besuch der jüdischen Gemeinde Schwerin und das Gespräch mit dem Landesrabbiner Yuriy Kadnykov hat mich tief berührt. Vor dem Hintergrund des feigen, terroristischen Anschlags der Hamas auf Israel am 7. Oktober bei dem zahlreiche Kinder,... weiterlesen