Pressemitteilungen

„Die Rückkehr des Wolfes ist ein Erfolg des Artenschutzes. Der Wolf ist Teil unserer Umwelt und leistet einen Beitrag zur Biodiversität. Für mehr Artenschutz und Biodiversität hat sich Deutschland, und damit auch M-V, verpflichtet.

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„Das Deutschlandticket ist ein enormer Erfolg für die Verkehrswende in der Bundesrepublik. Wenn wir wollen, dass mehr Menschen Bus und Bahn nutzen, dann brauchen wir nicht nur ein gutes Angebot, sondern auch bezahlbare Preise. Das... weiterlesen

„Wir machen das Bauen schneller und leichter. Wir führen die kleine Bauvorlageberechtigung für Meister und Techniker unter bestimmten Vorsaussetzungen für Ein- und Zweifamilienhäuser ein.

Außerdem sorgen wir dafür, dass Bauanträge... weiterlesen

„Die Behauptung von Nikolaus Kramer, die SPD würde die AfD in Internierungslager sperren, ist eine absurde Verleumdung und zeigt das demokratiefeindliche Vorgehen der AfD. Statt sachlicher Auseinandersetzung greift die AfD gezielt zu... weiterlesen

„Mit dem neuen Schulgesetz machen wir unsere Schulen fit für die Zukunft. Wir wollen, dass Unterricht auch dann immer abgesichert wird, wenn Lehrkräfte bspw. krank werden. Deshalb haben wir die digitale Landesschule eingeführt und verankern sie... weiterlesen

„Nie wieder ist jetzt! Wir stehen gegen antisemitisches, gegen nationalsozialistisches und gegen rassistisches Gedankengut. Das haben wir heute bekräftigt. Für Hass und Hetze ist kein Platz in Mecklenburg-Vorpommern, weder heute noch in der... weiterlesen

„Eine starke Personalvertretung ist gut für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst. Deswegen modernisieren wir das Personalvertretungsrecht. So machen wir digitale und hybride Personalratssitzungen auch nach der... weiterlesen

„Mauer und Stacheldraht wurden vom Osten her eingerissen. Es war Mut und der unbedingte Wille der Menschen in Ostdeutschland, die zum Fall der Mauer 1989 geführt haben. Denn obwohl die 70.000 mutigen DDR-Bürger in Leipzig damals damit rechnen... weiterlesen

„Das Handwerk zählt in MV zu den wichtigsten Branchen unserer Wirtschaft. Wir haben viele hervorragende Betriebe, die mit ihrer Arbeit jeden Tag dafür sorgen, unser Land voranzubringen. Ein starkes Handwerk ist für MVs Zukunft unverzichtbar,... weiterlesen

„Auch wenn die Opposition regelmäßig nicht bereit ist, die Zeugenaussagen im Untersuchungsausschuss zur Kenntnis zu nehmen, ändern dies nichts an deren Aussagekraft:

Fakt ist: Alle drei gestrigen Zeugen haben unmissverständlich erklärt,... weiterlesen