Pressemitteilungen

„Und täglich grüßt das Murmeltier. Auch wenn es keine relevanten Neuigkeiten gibt, lassen es sich die Grünen nicht nehmen, sich an der Klimastiftung abzuarbeiten. Aufhänger dieses Mal: Der Rücktritt von Erwin Sellering als Vorstandsvorsitzender... weiterlesen

„Der DigitalPakt 2.0 muss kommen! Gute, moderne Schulen sind Grundvoraussetzung für guten Unterricht. W-Lan, moderne Endgeräte, geschultes Personal – all das und vieles mehr brauchen unsere Schulen im 21. Jahrhundert. Der DigitalPakt 1.0 war... weiterlesen

„Technologieoffenheit bedeutet zuerst, dass wir die bezahlbare Mobilität der Menschen in den Mittelpunkt stellen. Genau da sind eFuels, wie sie vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Daniel Peters heute in die Debatte gebracht wurden, überhaupt keine... weiterlesen

„Mit unserem Antrag senden wir heute das klare Signal: das CCS-Verbot in MV muss und wird bleiben. Wir lehnen CCS für nicht vermeidbare Emissionen nicht grundsätzlich ab. Die unterirdischen Speicherkapazitäten, über die wir in MV verfügen,... weiterlesen

„Wir brauchen mehr Ärztinnen und Ärzte in MV – deshalb handeln wir jetzt. Obwohl wir in MV bereits überdurchschnittlich viele Ärztinnen und Ärzte an unseren Unis ausbilden, geht der Großteil der Studierenden nach dem Studium in andere... weiterlesen

„Digitalisierung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Umso wichtiger ist es, dass künftig die Bundesländer noch enger und effektiver zusammenarbeiten können. Der IT-Planungsrat, dessen Vorsitz unsere CIO Ina-Maria Ulbrich im kommenden Jahr... weiterlesen

„Jede Gewalt, egal ob von Islamisten, Rechtsextremisten, Linksextremisten und egal wem – ist immer zu verurteilen. Jeder Vorfall muss Konsequenzen haben. Deswegen bin ich Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesinnenministerin Nancy Faeser dankbar,... weiterlesen

„Mehr Transparenz und mehr Gleichstellung in den Führungsebenen der Sparkassen – dafür sorgen wir jetzt mit der Novelle des Sparkassengesetzes. Es kann nicht sein, dass öffentlich geführte Unternehmen ihre Vorstandsgehälter vor den Bürgerinnen... weiterlesen

„Vor genau 30 Jahren haben die Menschen in MV unsere Landesverfassung angenommen. Bis heute können wir stolz auf diese Verfassung sein. Gleiches gilt für das Grundgesetz, dass in diesem Jahr 75- jähriges Jubiläum feiert. Das Grundgesetz ist ein... weiterlesen

„Wieder einmal hat sich bestätigt, dass von den mit viel Aufwand konstruierten Vorwürfen der Opposition zum Genehmigungsverfahren Nord Stream 2 nichts übrigbleibt. Die beiden heute als Zeugen gehörten Generäle der Bundeswehr haben sehr klar... weiterlesen