Pressemitteilungen

„Gute Kinderbetreuung ist eines der zentralen Anliegen der SPD-Fraktion. Deshalb haben wir dafür gesorgt, dass die Kita in MV beitragsfrei ist und auch bleibt. Damit entlasten wir die Familien in MV spürbar und... weiterlesen

„Auch wenn der Name ,Kommunales Hinweisgebermeldestellengesetz' zunächst etwas sperrig klingt – das Gesetz ist enorm wichtig. Das Gesetz sorgt dafür, dass wir schneller und effektiver gegen Steuerhinterziehung, Geldwäsche... weiterlesen

„Unsere Kommunen brauchen eine moderne Kommunalverfassung. Die letzte Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes fand vor mehr als 10 Jahren statt. Seitdem haben sich die Kommunen genauso weiterentwickelt, wie die Lebensbedingungen der Menschen... weiterlesen

„Mit dem Nein zur Lokalen Partnerschaft rückt die Peters-CDU noch weiter nach rechts und stellt sich in Rostock sogar offen gegen das zivilgesellschaftliche Engagement für die Demokratie. Vor lauter rechtem Profilierungswahn kündigt die... weiterlesen

„Dass die AfD der Polizei und Justiz vorwirft, dass vermeintliche Ausländerkriminalität verschleiert würde, ist eine absolute Frechheit. Diese Frauen und Männer gehen jeden Tag mutig gegen die Straftaten aller Menschen gleichermaßen vor. Denn... weiterlesen

„Es sind oft die kleinen aber lebenspraktischen Themen, die die Bürgerinnen und Bürger umtreiben. Wenn wir wollen, dass sich Familien in unseren Gemeinden wohl fühlen, dann müssen wir auch dafür sorgen, dass es gute und sichere Spielplätze für... weiterlesen

„Ich freue mich, dass der Härtefallfonds startet. Mit dem Härtefallfonds können wir die finanziell teils angespannten Verhältnisse von Personen mit Wohnsitz in Mecklenburg-Vorpommern, die unter der kommunistischen oder der SED-Diktatur oder der... weiterlesen

„MV erreicht im Bitkom-Ranking beim Thema Digitale Gesellschaft 79 Punkte, was der erste Platz bundesweit ist und 12 Punkte über dem Bundesdurchschnitt liegt. Um in der Bildsprache von Computerspielen zu bleiben: Extraleben oder 1UP für MV. Bei... weiterlesen

„Also die CDU muss sich langsam mal entscheiden – will sie nun mehr Lehrerinnen und Lehrer oder will sie sie nicht. Die Union fühlt sich in ihrer Rolle als Fundamentalopposition sichtlich wohl. Anders ist das Krawallmachen der CDU nicht zu... weiterlesen

„Wir möchten, dass alle Menschen in allen Landesteilen unseres Bundeslandes gut versorgt werden und die Hilfe und Unterstützung erhalten, die sie brauchen. Dazu gehört eine qualitativ hochwertige, finanzierbare und vor allem auch erreichbare... weiterlesen