Pressemitteilungen

Der Rechtsausschuss hat heute mit den Stimmen von SPD und Linkspartei.PDS den Fahrplan für die Anhörung der Sachverständigen im Mordfall Carolin beschlossen. Danach soll am 19. Januar 2006 der Gutachter Dr. Stefan Orlob gehört werden. Er soll... weiterlesen

Anlässlich der heutigen Sitzung des Landtagsausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur erklärte der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb: „Der Bildungsausschuss hat die Änderung des Landeshochschulgesetzes... weiterlesen

„Der Vorschlag der Brüsseler EU-Kommission zur zukünftigen Regelung der Hafendienste (Port-Package-II) verdeutlicht wieder einmal den Sinn des Sprichwortes: Das Gegenteil von gut gemacht ist gut gemeint“, so Jochen Schulte, Sprecher der... weiterlesen

Der Obmann der SPD im Rechts- und Europaausschuss des Landtages, Detlef Müller, hat es als positiv gewertet, dass die CDU mit ihrem Antrag auf einen Untersuchungsausschuss die Pauschalverurteilungen über die Staatsanwaltschaften nicht wiederholt... weiterlesen

Zur Entscheidung der CDU-Landtagsfraktion, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Mordfall Carolin zu beantragen, erklärt der Sprecher der SPD-Fraktion im Rechtsausschuss des Landtages, Klaus Mohr:
„Die CDU hat sich als Opposition... weiterlesen

Der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr, hat die neuesten Arbeitsmarktzahlen als ermutigendes Signal fürs neue Jahr bezeichnet: „Der grundsätzlich positive Trend der vergangenen Monate wird durch die Dezemberzahlen... weiterlesen

Mit völligem Unverständnis hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Volker Schlotmann, auf die jüngsten Äußerungen von CDU-Ministerpräsident Christian Wulff zu Rolle der Atomkraft reagiert. Dieser hatte gefordert, den... weiterlesen

Die stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt, hat den Brandenburger Wirtschaftsminister scharf kritisiert. Grund ist dessen Genehmigung einer Strompreiserhöhung der E.ON edis AG. weiterlesen

Zum Ergebnis des Ländervergleichs (VERA) Ende September 2005 in der Jahrgangsstufe 4 in den Fächern Deutsch und Mathematik erklärt die Sprecherin für Schulpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Heike Polzin:
„Es ist erfreulich, dass... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, besucht zusammen mit der SPD-Landtagsabgeordneten Lilly Kühnel am 21. Dezember 2005 die Kita „Kinderkahn“ in Grimmen. Dort lösen beide Politiker ein Versprechen ein, dass sie bei ihrem... weiterlesen