Pressemitteilungen

Der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr, hat die neuesten Arbeitsmarktzahlen für den Monat März kommentiert:
„Der grundsätzlich positive Trend der vergangenen Monate hat sich im März fortgesetzt, wenn auch... weiterlesen

Der Innenausschuss hat heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen eine Anhörung zur Lage der Flüchtlinge aus Togo durchgeführt. Dazu erklärt die Sprecherin für Integrationspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Voland:„Die Anhörung hat uns in der... weiterlesen

Der Bildungsausschuss des Landtages hat heute in einer öffentlichen Anhörung die Neuordnung der politischen Bildung beraten. Zahlreiche Interessenvertreter und Experten haben dazu Stellung genommen. Hierzu erklärt der Sprecher für politische Bildung... weiterlesen

Der Ausschuss für Bau, Arbeit und Landesentwicklung hat sich heute abschließend mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Neugestaltung der Landesbauordnung und zur Änderung anderer Gesetze beschäftigt. Dabei haben die Koalitionsfraktionen dem... weiterlesen

Anlässlich der heutigen (15. März 2006) Präsentationsveranstaltungen in Wietow und Groß Lüsewitz zum Fonds „Zukunft für die Jugend in Mecklenburg-Vorpommern“ durch die Koalitionsfraktionen, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker... weiterlesen

Nach dreijährigen Beratungen hat der Sonderausschuss des Landtags heute die Beschlussempfehlung zum Verwaltungsmodernisierungsgesetz verabschiedet. Dr. Norbert Nieszery, Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung... weiterlesen

Zu den Plänen von Bundesinnenminister Schäuble (CDU), die Haushaltsmittel für die Integrationskurse des Zuwanderungsgesetzes drastisch zu kürzen, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann:„Beim Bundesinnenministerium weiß... weiterlesen

In Schwerin haben sich heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb, sowie der Rektor der Universität Rostock, Prof. Dr. Hans Jürgen Wendel, zu einem... weiterlesen

Zum Antrag der Fraktionen der SPD und der Linkspartei.PDS zur Reduzierung der Mehrwerststeuer für das Hotel- und Gaststättengewerbe hält der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Detlef Müller, fest:
„Die Erfolge... weiterlesen

Zum Antrag der Fraktionen der SPD und der Linkspartei.PDS „Biokraftstoffe müssen wettbewerbsfähig bleiben“ stellt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt, fest:
„Die Festlegung im Koalitionsvertrag von... weiterlesen