Pressemitteilungen

Der Vorsitzende des Innenausschusses des Landtages, Dr. Norbert Nieszery, hat den Vorschlag der Linkspartei.PDS, die geplanten Sicherheitszonen sowie die Genehmigungsverfahren für die Demonstrationen zum G8-Gipfel in Heiligendamm zum Thema im... weiterlesen

Nach den abschließenden Feinabstimmungen innerhalb der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU liegt dem Wirtschaftsausschuss des Landtages nunmehr eine geänderte Fassung des neuen Ladenöffnungsgesetzes vor. Dr. Gerd Zielenkiewitz, Obmann der SPD im... weiterlesen

Am 12. Mai 2007 jährt sich zum 130. Mal der Geburtstag des von den Nazis ermordeten Sozialdemokraten Johannes Stelling. Der ehemalige Innenminister (1919) und Ministerpräsident des Freistaates Mecklenburg-Schwerin (1921 bis 1924) wurde am 12. Mai... weiterlesen

Auf Initiative der SPD wird in der morgigen Landtagssitzung ein Antrag eingebracht, der dafür sorgen wird, dass die Gesundheitsberichterstattung des Landes geschlechtersensibel gestaltet wird. Die gleichstellungspolitische Sprecherin der... weiterlesen

In der heutigen Landtagssitzung hat der SPD-Finanzexperte, Rudolf Borchert, zum Abschluss seiner Ausführungen anlässlich der zweiten Lesung des Nachtragshaushalts 2007 einen „Oscar“ verliehen. Er nutzte damit die Gelegenheit, der Finanzministerin... weiterlesen

Mecklenburg-Vorpommern gehört seit vielen Jahren zu den Bundesländern mit der höchsten betrieblichen Ausbildungsquote. Dies ist gleichermaßen auf das Engagement der hiesigen Wirtschaft als auch auf Förderprogramme der Bundes- und Landesregierung... weiterlesen

Zum am morgigen Mittwoch anstehenden Landtagsantrag von SPD und CDU zur Zukunft der maritimem Industrie hat der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, noch einmal auf die Notwendigkeit von Innovationskraft und... weiterlesen

Die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU haben in ihrer Vereinbarung für die fünfte Legislaturperiode verabredet, die Einrichtung einer Repräsentanz in St. Petersburg - gemeinsam mit Hamburg und Schleswig-Holstein - zu prüfen. Mit einem... weiterlesen

Mit Erstaunen hat der stellv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, die Kritik von Armin Jäger (CDU) an der Wahl des Themas „Mindestlohn“ für die Aktuelle Stunde der bevorstehenden Landtagssitzung zur Kenntnis genommen. Das Thema... weiterlesen

Hiermit lädt die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern die Vertreterinnen und Vertreter der Medien des Landes zu einem Pressegespräch ein. Darin möchte Ihnen der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der... weiterlesen