Pressemitteilungen

Die stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt, hat den Brandenburger Wirtschaftsminister scharf kritisiert. Grund ist dessen Genehmigung einer Strompreiserhöhung der E.ON edis AG. weiterlesen

Zum Ergebnis des Ländervergleichs (VERA) Ende September 2005 in der Jahrgangsstufe 4 in den Fächern Deutsch und Mathematik erklärt die Sprecherin für Schulpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Heike Polzin:
„Es ist erfreulich, dass... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, besucht zusammen mit der SPD-Landtagsabgeordneten Lilly Kühnel am 21. Dezember 2005 die Kita „Kinderkahn“ in Grimmen. Dort lösen beide Politiker ein Versprechen ein, dass sie bei ihrem... weiterlesen

Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“, Dr. Norbert Nieszery, hat sich zufrieden über die erste Anhörung zu Fachfragen in den Bereichen von Landwirtschafts- und Bauministerium... weiterlesen

Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“, Dr. Norbert Nieszery, hat das Verhalten der Opposition bei der heutigen Anhörung zur Funktionalreform I scharf kritisiert: „Die CDU versucht mit... weiterlesen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhard Dankert, hat die Wechsel-Pläne der Deutschen Bahn AG von Berlin nach Hamburg kritisiert. Die Unternehmensabsicht, sich in einen einzelnen Hafenumschlagsbetrieb in Hamburg... weiterlesen

Der Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, hat Kritik am Doppelhaushalt 2006/07 zurückgewiesen. Den Vorwurf der Opposition, der Haushalt sei unseriös, bezeichnete der Finanzexperte als „absurd“. „Es ist... weiterlesen

Der Landtagssonderausschuss hat heute das Verfahren für die Anhörung von Sachverständigen festgelegt. Dabei ist nach Angaben der Obleute der Landtagsfraktionen von Linkspartei.PDS und SPD, Gabi Mìšt’an und Dr. Norbert Nieszery, eine Brücke der... weiterlesen

Zur Eröffnung der Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft in Rostock am 07. Dezember erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann:
„Mecklenburg-Vorpommern bietet für einen Gesundheitsurlaub beste Voraussetzungen:... weiterlesen

Zur heutigen (07.12.) Verkehrsfreigabe der gesamten Ostseeautobahn A 20 erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann: „Die Autobahn ist ein Meilenstein zur verkehrspolitischen Vollendung der Deutschen Einheit. Mit ihr schließt... weiterlesen