Pressemitteilungen

Der Landtag hat sich heute auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion mit der wirtschaftlichen Situation in Mecklenburg-Vorpommern beschäftigt. Dazu erklärt die Sprecherin für Wirtschaftspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt:
„Wir sind... weiterlesen

Die Sprecherin für Migrations- und Entwicklungspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Voland, hat das Konzept der Landesregierung zur Förderung der Integration von Migrantinnen und Migranten begrüßt. „Ich freue mich, dass unsere Anregungen... weiterlesen

„Viele Beispiele der Kooperation zwischen Jugendhilfe und Schule zeigen, dass die Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsaufgaben besser erfüllt werden können, wenn die unmittelbar Beteiligten kooperieren. Um eine Kooperation von Jugendhilfe und... weiterlesen

„Der Landtag ist in seiner gestrigen Sitzung einer Empfehlung des Petitionsausschusses gegen die Erhebung der Zweitwohnungssteuer in gemeinnützigen Kleingartenanlagen gefolgt“, sagt die kleingartenpolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion,... weiterlesen

Die neuesten Arbeitsmarktzahlen für den Monat Juni 2006 kommentiert der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr:
„Der positive Trend der vergangenen Monate hat sich fortgesetzt. Ich stimme daher Dr. Jens Regg von... weiterlesen

Anlässlich der heutigen Beratung im Landtag zum Thema „Rauchfreie Schule“ erklärt der Sprecher für Sozialpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn:
„Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, dass Schulen rauchfreie Zonen sind. Ein... weiterlesen

Der Landtag hat sich heute auf eine gemeinsame Expertenkommission zur Bildung und Erziehung verständigt. „Das ist das Ergebnis sehr konstruktiver Gespräche der Fachpolitiker untereinander“, so Heike Polzin, schulpolitische Sprecherin der... weiterlesen

Zur heutigen Verabschiedung des Dritten Gesetzes zur Änderung des Gleichstellungsgesetzes erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin für Frauen und Gleichstellung, Dr. Margret Seemann:
„Die CDU-Landtagsfraktion... weiterlesen

Der Landtag hat sich heute abschließend in 2. Lesung mit der Änderung der Landesverfassung beschäftigt. Dazu hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, in seiner Rede festgestellt:
„Es ist gut und richtig, dass alle... weiterlesen

„Mit dem Informationsfreiheitsgesetz wird in Mecklenburg-Vorpommern erstmals ein allgemeiner und umfassender, verfahrensunabhängiger Anspruch auf Zugang zu Informationen bei den öffentlichen Stellen des Landes, einschließlich seiner Kommunen,... weiterlesen