Pressemitteilungen

Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Antrag Kommission „Lebenslanges Lernen in Mecklenburg-Vorpommern“ in den Landtag eingebracht. Dazu erklärte die Sprecherin für Schulpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Heike Polzin:
„Wir möchten die... weiterlesen

Der Landtag hat sich heute in 1. Lesung mit der Änderung der Landesverfassung beschäftigt. Dazu hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, in seiner Rede festgestellt:
„Es ist gut und richtig, dass alle hier im Landtag... weiterlesen

Der medienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Siegfried Friese, stellt klar, dass das Ziel des Gesetzentwurfes zum Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Einführung eines allgemeinen und umfassenden, verfahrensunabhängigen Anspruches auf... weiterlesen

Zum heute beratenen „Gesetzentwurf der Landesregierung zur Gleichstellung, gleichberechtigten Teilhabe und Integration von Menschen mit Behinderungen und zur Änderung anderer Vorschriften“ stellt der sozialpolitische Sprecher der... weiterlesen

Der SPD-Obmann im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „zur Klärung von Sachverhalten im Bereich des Justizministeriums“, Bodo Krumbholz, hat Vorwürfe gegen den Justizminister zurückgewiesen, er behindere den Ausschuss bei der Arbeit. weiterlesen

Der Sprecher für Gesundheitspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat die Investitionsentscheidung für eine Nachnutzung der Molkerei Bützow begrüßt. „Die Ankündigung von Landwirtschaftsministerium und Investor geben der Region neue... weiterlesen

Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“, Dr. Norbert Nieszery, hat die Terminverschiebung für die Endabstimmung über das Verwaltungsmodernisierungsgesetz verteidigt. „Wir haben an dem... weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von SPD und Linkspartei.PDS, Volker Schlotmann und Angelika Gramkow, möchten sie hiermit ganz herzlich einladen, an der... weiterlesen

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt, hat sich gegen eine endlose Fehlerdiskussion bei der Bewältigung der Vogelgrippe ausgesprochen. „Nur wer nichts macht, macht auch keine Fehler, und nachher ist man immer klüger.... weiterlesen

Der Ausschuss für Bau, Arbeit und Landesentwicklung hat sich heute mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Neugestaltung der Landesbauordnung und zur Änderung anderer Gesetze beschäftigt. Dabei haben die Landtagsfraktionen ihre Änderungsanträge... weiterlesen