Pressemitteilungen

Die Verfassungsklage der CDU-Landtagsfraktion M-V gegen das im April 2006 vom Landtag verabschiedete Verwaltungsmodernisierungsgesetz - eine Woche vor der Wahl zum Landtag - hält der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion... weiterlesen

Am 11. und 12. September 2006 tagen die tourismuspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen des Bundestages, des Abgeordnetenhauses, der Landtage und Bürgerschaften im Grand Hotel Mercure Schloss Neustadt-Glewe. Auf der Tagesordnung... weiterlesen

Die neuesten Arbeitsmarktzahlen für den Monat August 2006 kommentiert der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr:
„Der positive Trend der vergangenen Monate setzt sich fort. Es tut sich etwas auf dem... weiterlesen

Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen aus Bund und Ländern sowie der SPD-Gruppe im Europaparlament kommen zu ihrer nächsten Konferenz am 29. und 30. August in Rostock-Warnemünde zusammen.
Nach dem internen Begrüßungsabend am 28. August beginnt... weiterlesen

Auf Einladung des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat heute Bundesumweltminister Siegmar Gabriel zusammen mit Wirtschaftsminister Dr. Otto Ebnet die Firma Mineralit GmbH in Laage/Kronskamp besucht. Gabriel und Ebnet legten... weiterlesen

Das Bundeskabinett hat heute die Ausdehnung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes auf das Gebäudereinigerhandwerk beschlossen. Dazu erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt:
„Die Ausdehnung des... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, besucht zusammen mit Bundesumweltminister Siegmar Gabriel am 23. August 2006 die Firma Mineralit GmbH in Laage/Kronskamp. Zusammen mit Wirtschaftsminister Dr. Otto Ebnet legen die... weiterlesen

Die heutige Pressekonferenz der CDU zur Verwaltungsreform kommentiert der Sprecher für Kommunalpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller:
„Wir haben inhaltlich von der CDU nichts Neues gehört. Die Union macht, was wir von ihr kennen: Sie... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat sich dafür ausgesprochen, die Erinnerung an den Mauerbau vor 45 Jahren wach zu halten: "Der 13. August sollte uns daran erinnern, dass es nicht selbstverständlich ist, in einem... weiterlesen

Als vom Wahlkampf beeinflusstes Gemaule und Gemäkel hat der Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, die Reaktionen aus der CDU-Landtagsfraktion zum Konzept der bürgerfreundlichen Finanzämter und zum... weiterlesen