Pressemitteilungen

„Der heute gehörte Zeuge war zwischen 2017 und 2021 im Auftrag des Generalbundesanwaltes mit Ermittlungen gegen HJ und JHH befasst. Der Zeuge bestätigte, dass das Ende des Verfahrens wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden... weiterlesen

Die Landtagsfraktionen DIE LINKE und SPD veranstalten gemeinsam mit der Initiative „NichtGenesen“ am 25. Juni 2024 einen Fachtag zu dem Thema „Long Covid, Post Covid, Post Vac, ME/CFS – Welche Versorgungs- und Forschungsstrukturen braucht... weiterlesen

„Auch wenn sich die Schwere der Tat nach den intensiven Ermittlungen der Polizei jetzt glücklicherweise anders darstellt, als es am Wochenende Kenntnisstand war, bleibt die zugrunde liegende Tat verabscheuungswürdig. Aus einer Gruppe... weiterlesen

„Und täglich grüßt das Murmeltier. Auch wenn es keine relevanten Neuigkeiten gibt, lassen es sich die Grünen nicht nehmen, sich an der Klimastiftung abzuarbeiten. Aufhänger dieses Mal: Der Rücktritt von Erwin Sellering als Vorstandsvorsitzender... weiterlesen

„Der DigitalPakt 2.0 muss kommen! Gute, moderne Schulen sind Grundvoraussetzung für guten Unterricht. W-Lan, moderne Endgeräte, geschultes Personal – all das und vieles mehr brauchen unsere Schulen im 21. Jahrhundert. Der DigitalPakt 1.0 war... weiterlesen

„Technologieoffenheit bedeutet zuerst, dass wir die bezahlbare Mobilität der Menschen in den Mittelpunkt stellen. Genau da sind eFuels, wie sie vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Daniel Peters heute in die Debatte gebracht wurden, überhaupt keine... weiterlesen

„Mit unserem Antrag senden wir heute das klare Signal: das CCS-Verbot in MV muss und wird bleiben. Wir lehnen CCS für nicht vermeidbare Emissionen nicht grundsätzlich ab. Die unterirdischen Speicherkapazitäten, über die wir in MV verfügen,... weiterlesen

„Wir brauchen mehr Ärztinnen und Ärzte in MV – deshalb handeln wir jetzt. Obwohl wir in MV bereits überdurchschnittlich viele Ärztinnen und Ärzte an unseren Unis ausbilden, geht der Großteil der Studierenden nach dem Studium in andere... weiterlesen

„Digitalisierung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Umso wichtiger ist es, dass künftig die Bundesländer noch enger und effektiver zusammenarbeiten können. Der IT-Planungsrat, dessen Vorsitz unsere CIO Ina-Maria Ulbrich im kommenden Jahr... weiterlesen

„Jede Gewalt, egal ob von Islamisten, Rechtsextremisten, Linksextremisten und egal wem – ist immer zu verurteilen. Jeder Vorfall muss Konsequenzen haben. Deswegen bin ich Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesinnenministerin Nancy Faeser dankbar,... weiterlesen