SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
20. Februar 2023
Hybride Sitzungen von Gemeindevertretungen und Kreistagen rechtssicher ermöglichen
Die SPD Landtagsfraktion unterstützt die Kernforderung, dass Ton- und Videoübertragungen bei Sitzungen von Gemeindevertretungen und Kreistagen rechtlich ermöglicht werden und so in hybrider Form stattfinden können. Die Erfahrungen der Corona-Pandemie und auch die fortschreitende Digitalisierung... weiterlesen ...
28. Januar 2022
IT-Sicherheit im Unternehmen ist Chefsache!
Zur heutigen Debatte über IT-Sicherheit in Unternehmen erklärt Christian Winter, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern:  weiterlesen ...
12. März 2021
Digitale Offenheit schafft Transparenz und Vertrauen
Zum Antrag „Digitale Souveränität stärken - Offene Daten für eine freie Gesellschaft, innovative Wirtschaft und selbstbestimmte Verwaltung“ der Koalitionsfraktionen erklärt Philipp da Cunha, Sprecher für Digitalisierung der SPD-Landtagsfraktion:  weiterlesen ...
13. September 2019
Rechtspopulistisches Petz-Portal verstößt gegen Datenschutzrecht
Der Landesdatenschutzbeauftragte hat die Betreiber des Lehrer-Petz-Portals aufgefordert, die Funktion von ihrer Internetseite zu entfernen. weiterlesen ...
06. Juni 2019
Innenministerium braucht kürzeren Draht zu Polizeidienststellen
Der Innenausschuss des Landtages hat sich mit den Vorwürfen gegen Polizeibeamte befasst, die sich an Minderjährige herangemacht haben sollen. weiterlesen ...
28. März 2019
Streit um Videoüberwachung in Schwerin beigelegt
Der Innenausschuss des Landtages hat sich heute unter anderem mit dem Streit über die Videoüberwachung auf dem Schweriner Marienplatz befasst. weiterlesen ...
31. Mai 2018
Ehrenamt braucht Unterstützung bei Umsetzung der Datenschutzregeln
Der Landtag hat den Datenschutzbeauftragten des Landes Mecklenburg-Vorpommern um Unterstützung bei der Formulierung einer Handreichung für Vereine gebeten. weiterlesen ...
08. März 2017
Datenschutz und Informationsfreiheit: Unterrichtung - Ralf Mucha
Unterrichtung durch den Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit - Zwölfter Tätigkeitsbericht gemäß § 33 Absatz 1 Landesdatenschutzgesetz Mecklenburg-Vorpommern (DSG M-V) weiterlesen ...
08. März 2017
Datenschutz und Informationsfreiheit: Unterrichtung - Manfred Dachner
Unterrichtung durch den Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit - Zwölfter Tätigkeitsbericht gemäß § 33 Absatz 1 Landesdatenschutzgesetz Mecklenburg-Vorpommern (DSG M-V) weiterlesen ...
07. Dezember 2016
Herzlichen Glückwunsch, Heinz Müller – Vielen Dank, Reinhard Dankert
Thomas Krüger: Freuen uns auf Zusammenarbeit mit dem neuen Datenschutzbeauftragten des Landes weiterlesen ...
05. Dezember 2016
SPD-Fraktion schlägt Heinz Müller als neuen Datenschutzbeauftragten des Landes vor
Thomas Krüger: Innenexperte und langjähriger Parlamentarischer Geschäftsführer ist sehr gut geeigneter Kandidat weiterlesen ...
07. Juli 2016
EU-Verordnung schlägt neues Kapitel des Datenschutzes auch für M-V auf
Susann Wippermann: Auf nationale Gesetzgeber kommt erheblicher Umsetzungsbedarf zu weiterlesen ...
04. Juni 2015
Durchsichtige Politspielchen der Opposition beim Thema Vorratsdatenspeicherung
Stefanie Drese: Sympathie für die Inhalte, aber Zweifel an der Zielrichtung weiterlesen ...
19. März 2015
Fachtagung zur Willkommenskultur in Mecklenburg-Vorpommern
Veranstaltung will Probleme diskutieren und Anregungen für Praxis vor Ort geben weiterlesen ...
11. Dezember 2014
Medienkompetenz wird immer wichtiger
Manfred Dachner: Datenschutzdebatte im Landtag – ein guter Tag für die Demokratie in Mecklenburg-Vorpommern weiterlesen ...
14. November 2014
Schutz von Minderjährigen bei digitalen Diensten - Verbraucherschutzminister Dr. Till Backhaus
Schutz von Minderjährigen bei digitalen Diensten - Verbraucherschutzminister Dr. Till Backhaus weiterlesen ...
14. November 2014
Schutz von Minderjährigen bei digitalen Diensten - Patrick Dahlemann Part II
Schutz von Minderjährigen bei digitalen Diensten - Patrick Dahlemann Part II weiterlesen ...
14. November 2014
Schutz von Minderjährigen bei digitalen Diensten - Patrick Dahlemann Part I
Schutz von Minderjährigen bei digitalen Diensten - Patrick Dahlemann Part II weiterlesen ...
10. November 2014
Besserer Schutz von Minderjährigen bei digitalen Diensten
6. Wahlperiode 80. Landtagssitzung - 12. November 2014 weiterlesen ...

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