Der Landtag erinnerte heute mit einer Plenardebatte an 30 Jahre Landesverfassung Mecklenburg-Vorpommern. Diese war am 14. Mai 1993 vom ersten Landtag des Landes mit zwei Dritteln aller Stimmen beschlossen worden und trat am 23. Mai 1993 vorläufig in Kraft. Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, findet, dass die Verfassung das Fundament dafür war, ist und sein wird, um Mecklenburg-Vorpommern zu einem besseren Ort zu machen:
„Unsere Landesverfassung ist auch nach 30 Jahren noch aktuell und relevant, als wäre sie erst gestern beschlossen worden. Sie ist auf der Höhe der Zeit mit dem Bekenntnis zu konkreten staatlichen Zielen wie der sozialen Gerechtigkeit, der Schaffung von Arbeitsplätzen und dem Schutz der Umwelt, deren Erreichung uns auch heute antreibt wie am ersten Tag – ganz explizit als Dreiklang unseres Koalitionsvertrages 'Aufbruch 2030'“.
Unsere Landesverfassung sichert wortwörtlich die Würde aller in unserem Land lebenden und sich hier aufhaltenden Menschen. Gerade letzterer Punkt stellt bei Debatten im Landtag regelmäßig die Verfassungstreue einzelner Abgeordneter einer einzelnen Partei fundamental in Frage.
Unsere Verfassung richtet sich nicht nach Tagesaktualitäten, sondern hat sich als Kompass und Richtschnur bewährt und verdient gemacht und ist trotzdem anpassungsfähig. Gleichzeitig ist eine Verfassung nichts, auf dem man sich ausruhen könnte, wenn man sie beschlossen hat. Im Gegenteil ist die Verfassung permanentes Maß, ob es im Land voran und in die richtige Richtung geht. Natürlich gibt es überall zu tun, aber die Richtung für unser Land stimmt, Mecklenburg-Vorpommern hat sich in den letzten 30 Jahren gut entwickelt. Ganz im Sinne unserer Landesverfassung.
Für die SPD-Fraktion wird die Landesverfassung auch in den kommenden 30 Jahren das verlässliche Fundament unserer Arbeit im Parlament sein. Und dabei werden wir immer das Wohl aller Menschen in unserem Land im Blick behalten, werden die Zukunftsperspektiven von Kindern und Jugendlichen nicht aus dem Blick verlieren.“
