Julian Barlen: Billiglöhne in der Pflege sind aus Sicht der SPD-Fraktion das falsche Signal
Heute fand im Sozialausschuss des Landtags eine öffentliche Anhörung u.a. mit der AOK Nordost zur Situation der Leistungsbezieher in der Kranken- und Pflegeversicherung statt. Im Anschluss erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen:
„Aufgrund der demographischen und arbeitsmarktpolitischen Entwicklungen und angesichts steigenden Pflegebedarfs in unserem Land halte ich es für nicht akzeptabel, dass die AOK Nordost massive Vergütungsabsenkungen durchsetzen will. Wir haben daher die heutige Anhörung dazu genutzt, um den Vertretern der AOK nochmals deutlich zu machen, dass die Vergütungssätze zwischen der AOK Nordost und den Pflegeanbietern auf Augenhöhe verhandelt werden müssen. Die Pflegedienste brauchen angemessene Vergütungssätze für die häusliche Krankenpflege, um qualitativ hochwertige Pflege flächendeckend sicherstellen und den Pflegefachkräften angemessene Löhne zahlen zu können. Billiglöhne sind in diesen Zeiten das falsche Signal, damit können wir keine Fachkräfte halten oder gewinnen.“
Hintergrund:
Die AOK Nordost hatte im Dezember 2011 die über drei Jahre andauernden Verhandlungen mit den Anbietern ambulanter Pflegeleistungen vor die Schiedsstelle gebracht. Auf diese Weise sollen massive Absenkungen der Vergütungssätze durchgesetzt werden. Hätte die AOK Nordost damit Erfolg, würde es den landesweit rund 430 ambulanten Pflegediensten unmöglich gemacht, ihren über 6.000 Pflegekräften gute Löhne und attraktive Arbeitsbedingungen zu bieten.