Heute hat der Landtag über eine Volksinitiative entschieden. Die Initiatoren hatten für ihre Forderung, die Zahl der Kinder je Erzieherin in den Kitas und Horten deutlich zu verringern, mehr als 16.000 Unterschriften gesammelt. Daher wurde das Anliegen heute im Parlament beraten. Dazu erklärte die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Monique Wölk gegenüber der Volksinitiative:
„Ich kann Ihnen versichern: Wir haben Sie gehört. Es ist wichtig, dass es Volksinitiativen wie diese gibt, die auf die Herausforderungen in unserem Land aufmerksam machen. Uns als SPD-Fraktion ist es wichtig, dass wir die Qualität in der Kinderbetreuung Schritt für Schritt weiter verbessern.Deswegen wollen wir das Verhältnis von Fachkraft zu Kind mit der Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes von 1:15 auf 1:14 absenken. Das heißt, dass ab September 2024 eine Fachkraft durchschnittlich 14 Kinder ab dem vollendeten dritten Lebensjahr bis zum Eintritt in die Schule betreuen soll.
Darüber hinaus werden wir prüfen, wie eine weitere Anpassung des Betreuungsschlüssels erreicht werden kann. Die Forderung der Volksinitiative, den Betreuungsschlüssel noch weiter zu senken, kann ich nachvollziehen, sie ist aber nicht unmittelbar umsetzbar. Das hat die Initiative bei der öffentlichen Anhörung im Landtag bereits eingeräumt.Die Koalition aus SPD und DIE LINKE hat dem Landtag deshalb heute den Beschlussvorschlag gemacht, Perspektiven für eine langfristige und kontinuierliche Verbesserung in der Qualität in den Kindertageseinrichtungen aufzuzeigen. Dabei müssen die Qualität der Kitabetreuung, gute Arbeitsbedingungen und der notwendige Fachkräftebedarf, um jedem Kind einen Kita-Platz anbieten zu können, zusammen gedacht werden.
Eine qualitativ hochwertige, verlässliche und familienfreundliche Kinderbetreuung ist eine der zentralen Leitlinien der SPD-Fraktion. Nach wie vor stehen wir zu unserem Versprechen, dass die Kitas beitragsfrei bleiben. Damit entlasten wir die Familien in MV pro Kind um bis zu 300 Euro im Monat. Gerade in Hinblick auf den demographischen Wandel, bildet die Beitragsfreiheit die Grundlage dafür, dass es sich Familien überhaupt leisten können, mehr als ein Kind zu versorgen.
Zudem haben wir die Ausgaben für die Kinderbetreuung in den vergangenen Jahren immer weiter erhöht. Im Jahr 2023 liegen sie bei 467,4 Millionen Euro. Im Jahr 2022 investierte das Land Mittel in Höhe von 434,4 Millionen Euro. Für uns ist klar: Die Verbesserung der Qualität bei der Kinderbetreuung wird auch weiterhin ein wichtiges Anliegen der SPD in MV sein.“
