Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
15. November 2012

Finanzausschuss bescheinigt Landesregierung gute Arbeit für 2010

Tilo Gundlack (SPD): Abschließende Beratung des Landesrechnungshofsberichts 2011 im Finanzausschuss des Landtags M-V

Der Finanzausschuss des Landtags hat in seiner heutigen Sitzung den Haushaltsabschluss 2010 und den dazu vom Landesrechnungshof vorgelegten Bericht abschließend beraten.  Dazu gehört der Kommunalfinanzbericht 2011 (Teil 1), in dem neben der Analyse der kommunalen Finanzwirtschaft die Prüfergebnisse von ausgewählter Kommunalverwaltungen und kommunaler Beteiligungen vorgelegt werden. Im zweiten Teil des Landesfinanzberichtes 2011 prüfte der Landesrechnungshof die Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der Landesverwaltung. Zur heutigen Sitzung erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Tilo Gundlack:

„Insgesamt können wir der Landesregierung eine gute Arbeit bescheinigen. Deshalb empfehlen die Finanzpolitiker dem Landtag, der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2010 Entlastung zu erteilen.

Der Finanzausschuss hat sich zudem in seinen Sitzungen intensiv mit beiden Prüfberichten befasst. Dabei ist erneut klar geworden, wie wichtig die akribische Arbeit des Landesrechnungshofes sowohl für den Landtag als auch für die geprüften Verwaltungen selbst ist. Viele der Empfehlungen der Kontrollbehörde sind bereits im Prüfverfahren von den Behörden aufgegriffen worden. Die aufgedeckten Mängel, die sich im täglichen Arbeitsablauf und in der Routine verfestigt hatten, wurden vielfach umgehend abgestellt.“
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