Pressemitteilungen

„Das Landgestüt ist in mehrfacher Hinsicht herausragend für unser Land. Die Gebäude und Außenanlagen sind Zeugnis historischer Baukunst. Aber auch das über Jahrzehnte gesammelte Wissen zur Pferdezucht macht Redefin einmalig und zum...

„Ein Finanzierungsüberschuss in Höhe von rund 400 Millionen Euro und das ohne zusätzliche Schulden zeigt die solide Haushaltspolitik in MV. Das ist das wesentliche Ergebnis des aktuellen Landesfinanzberichts. Der Bericht belegt auch, dass die...

„Die SPD und erst recht sozialdemokratische Finanzminister*innen übernehmen finanzpolitische Verantwortung in guten wie in schlechten Zeiten. Die aufgrund der Mai-Steuerschätzung erwarteten Mindereinnahmen von 96 Millionen Euro in diesem und...

„Mehr Transparenz und mehr Gleichstellung in den Führungsebenen der Sparkassen – dafür sorgen wir jetzt mit der Novelle des Sparkassengesetzes. Es kann nicht sein, dass öffentlich geführte Unternehmen ihre Vorstandsgehälter vor den Bürgerinnen...

„Auch wenn die Wirtschaft in MV im Bundesschnitt zuletzt am stärksten gewachsen ist und die Prognosen positiver werden, ist diese Steuerschätzung kein Grund zur Freude und sorgt für erschwerte Rahmenbedingungen.

MV steht seit...

„Es sind oft die kleinen aber lebenspraktischen Themen, die die Bürgerinnen und Bürger umtreiben. Wenn wir wollen, dass sich Familien in unseren Gemeinden wohl fühlen, dann müssen wir auch dafür sorgen, dass es gute und sichere Spielplätze für...

„Erneut stellen wir unter Beweis, dass wir auch in wirtschaftlich extrem schweren Zeiten eine grundsolide Haushaltspolitik betreiben. Ein positiver Saldo von 184 Millionen Euro ist angesichts vieler internationaler Krisen eine echte Hausnummer....

„Mehr Transparenz und mehr Gleichstellung in den Führungsebenen der Sparkassen sind die wesentlichen Ziele der Gesetzesänderung. Die bisherige Regel zur Offenlegung der Vorstandbezüge hat sich nicht bewährt. Es fand faktisch keine Offenlegung...

„Sich Gedanken zur Weiterentwicklung der Schuldenbremse zu machen, ist keine unseriöse, sondern fortschrittliche Haushaltspolitik. Der Antragsentwurf des SPD-Landesvorstandes trägt nicht umsonst den Titel ‚Verantwortungsvolle Finanzpolitik in...

„Der Länderfinanzausgleich im Bund ist wichtig, um gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland zu gewährleisten. Ganz klar: Schwächere Länder profitieren von stärkeren Ländern. Im einer solidarischen Wertegemeinschaft ist das auch genau...