Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
17. Januar 2022

Gemeinsam stabilisieren wir Wirtschaft und Beschäftigung auch in der Pandemie

Heute haben Landeswirtschaftsminister Reinhard Meyer und die Chefin der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit Margit Haupt-Koopmann die Arbeitsmarkt-Bilanz für 2021 und ihre Erwartungen für 2022 vorgestellt. Dazu erklärt Rainer Albrechts, Obmann der SPD-Fraktion im Wirtschaftsausschuss des Landtages: 

„Wir erleben seit Monaten einen anhaltenden Stresstest für den Arbeitsmarkt, für die Wirtschaft und natürlich für die Beschäftigten in MV. Unser Ziel ist, dass wir Mecklenburg-Vorpommern gut durch die vierte Welle bringen. Dafür brauchen wir diverse Maßnahmen und Anstrengungen, die wir gemeinsam als Landtag mit der Landesregierung angehen. Ich bin froh, dass es uns bisher gut gelungen ist, gemeinsam mit allen Beteiligten von Wirtschaft über Regierungen, bis Arbeitsagentur und Gewerkschaften Tausende Arbeitsplätze in Mecklenburg-Vorpommern trotz Corona-Pandemie zu sichern. Die Arbeitsmarktlage ist trotz der schwierigen Lage gut und stabil. Bis November ist die Arbeitslosigkeit sogar leicht gesunken. Das gibt Hoffnung für diese Jahr und gibt etwas mehr Zuversicht in dieser vierten Pandemiewelle.

Um die wirtschaftlichen Folgen abzumildern, um Arbeitsplätze und Wirtschaft zu stabilisieren, haben wir im Landtag unter anderem den MV Schutzfonds beschlossen und mehrere hundert Millionen Euro für die Wirtschaft in MV bereitgestellt. Gemeinsam mit der Landesregierung hatten wir uns beim Bund für die Verlängerung des vereinfachten Zugangs beim Kurzarbeitergeld und vor allem der erhöhte Auszahlung eingesetzt. Aktuell haben knapp 870 Betriebe im Land das Kurzarbeitergeld zur Sicherung von rund 10.600 Arbeitsplätzen beantragt. Und wer als Arbeitgeber*in die Phase der Kurzarbeit nutzt, um seinen Angestellten eine betriebliche Weiterbildung zu ermöglichen, bekommt letztlich auch jetzt 100 Prozent der Sozialversicherungsbeiträge erstattet. So wird das Kurzarbeitergeld nicht nur zur Brücke in die Zukunft für die Arbeitnehmer*innen, sondern kann auch dazu beitragen, dass die Betriebe selbst gestärkt aus der Pandemie kommen können.

Dieser Dreiklang aus Verantwortung für die Beschäftigten und ihre Familien, für die Wirtschaftsunternehmen und für den sozialen Zusammenhalt zeichnet die Regierungsarbeit der SPD im Landtag ebenso wie auf Bundesebene aus.

Mecklenburg-Vorpommern bietet perspektivisch für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gute Bedingungen. Unsere Aufgabe als Politik ist es, gute Rahmenbedingungen zu schaffen, um die steigende Nachfrage nach Arbeitskräften im Land zu befriedigen. Das Aufsetzen einer neuen Fachkräftestrategie ist hierfür ein Baustein. Im Wettbewerb um die besten Köpfe müssen wir zudem aus dem Lohnkeller der Republik kommen. Bessere Löhne, vor allem Tariflöhne, sind der Weg dorthin. Wir werden daher zeitnah mit der Schaffung eines echten Tariftreuegesetzes Anreize für mehr Tarifbindung schaffen. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien und die Wasserstoffstrategie werden als Teil des industriepolitischen Konzeptes der Landesregierung zu einer starken und nachhaltigen Wirtschaft beitragen. Unser Ziel ist letztlich denen, die immer noch täglich aus Mecklenburg-Vorpommern auspendeln, gute Arbeitsalternativen vor Ort zu bieten. Und wir wollen insbesondere junge Menschen verstärkt nach Mecklenburg-Vorpommern holen, um sie als Fachkräfte hier bei uns im Land zu binden. Der Glasfaserausbau im gesamten Land sowie unsere gute und kostenfreie Kindertagesförderung sind hierfür zwei gute Argumente, die den Standort Mecklenburg-Vorpommern gerade für jetzige und künftige Familien attraktiv machen. Ich bin mir sicher, dass wir gemeinsam mit der Wirtschaft und den Arbeitgeber*innen gute Lösungen für die Menschen und unser Land finden werden.“
Kontakt
  • stellv. Fraktionsvorsitzender
  • Sprecher für Bau-, Stadt-, Regional- und Landesentwicklung
  • Wirtschaftsausschuss, Innenausschuss