SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
Julian Barlen: Gesetzentwurf zum Infektionsschutz setzt Bundesvorgaben gut um

Anlässlich der öffentlichen Anhörung zum Infektionsschutzausführungsgesetz in der heutigen Sitzung des Sozialausschusses erklärt der gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:

„Der Gesetzentwurf der Landesregierung zum Infektionsschutz setzt Bundesvorgaben gut um. Das haben die Experten heute einhellig bestätigt. Die Fachleute machten in diesem Zusammenhang auch deutlich, dass die Hygiene in Krankenhäusern und Reha-Kliniken schon heute in Mecklenburg-Vorpommern gut ist.

Dennoch bleibt die Vermeidung von Infektionen und Antibiotika-Resistenzen weiterhin eine bedeutende gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die Experten haben klargestellt, dass die gesetzlichen Regelungen dazu im Land ausreichend sind. Oftmals mangelt es aber - auch aufgrund des Fachkräftemangels - an der Umsetzung vor Ort. Deshalb müssen u. a. Hygienemaßnahmen im ambulanten und stationären Pflege- und Gesundheitsbereich mit ausreichend Personal konsequent umgesetzt werden. An der Finanzierung müssen sich selbstverständlich alle Kostenträger angemessen beteiligen. Zudem ist der Einsatz von Antibiotika in der Human- und Tiermedizin kritisch zu hinterfragen.

Die SPD-Fraktion wird sich weiterhin intensiv mit der Vermeidung von Infektionskrankheiten und von multiresistenten Keimen beschäftigen. Bereits Ende April begibt sich der Sozialausschuss auf Informationsfahrt in die Euregio ins deutsch-niederländische Grenzgebiert, um sich gute Beispiele u. a. zur Bekämpfung von multiresistenten Keimen vor Ort anzusehen und anschließend auszuwerten."

Kontakt
  • Fraktionsvorsitzender
  • Sprecher für Strategien für Demokratieförderung und Extremismusbekämpfung