SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Julian Barlen: Politische Vermittlung hat zu einem guten Verhandlungsergebnis und mehr Vertrauen zwischen den Pflegeanbietern und Kassen geführt

Zu dem heute bekannt gewordenen Verhandlungsergebnis zwischen den Pflegeanbietern und den beteiligten Krankenkassen zur Vergütung in der Häuslichen Krankenpflege erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:

„Die konstruktive Einigung der Pflegeanbieter mit den Krankenkassen zur Vergütung in der Häuslichen Krankenpflege ist sehr erfreulich. Die Beteiligten der Selbstverwaltung werden damit ihrer besonderen Verantwortung für die Pflegebedürftigen, deren Angehörigen und für die vielen Pflegekräfte in Mecklenburg-Vorpommern gerecht. Besonders freue ich mich, dass nach den gescheiterten Verhandlungen und einem Schiedsverfahren sowie den zahlreichen Demonstrationen im letzten Jahr wieder ein Vertrauensverhältnis zwischen den Verhandlungspartnern gewachsen ist. Hierzu hat maßgeblich die von Sozialministerin Manuela Schwesig erfolgreich initiierte Mediation unter Ulla Schmidt beigetragen. Diesen Prozess haben wir politisch unterstützt – umso erfreulicher, dass nun ein Verhandlungserfolg erreicht wurde. 

Ebenso ist ausdrücklich zu begrüßen, dass sich die Verhandlungspartner verbindlich auf einen Zeitplan zur Erstellung eines begleitenden pflegewissenschaftlichen Gutachtens geeinigt haben und damit einer weiteren Festlegung der Mediationsvereinbarung folgen.

Wichtig ist jetzt, dass die vielen Beschäftigten in unserem Land von der Vergütungserhöhung profitieren. Sie leisten tagein und tagaus hervorragende Arbeit für eine qualitativ hochwertige und vor allem würdevolle Pflege. In Mecklenburg-Vorpommern werden mit Blick auf den demografischen Wandel zunehmend Pflegekräfte benötigt. Dafür brauchen wir gute Löhne, gute Arbeitsbedingungen und eine hohe gesellschaftliche Anerkennung.“

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