SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Ralf Mucha: Ständige Versuche Unsicherheiten zu schüren, sind unverantwortlich.

Zu den heute zum wiederholten Mal öffentlich vorgetragenen Äußerungen der Linksfraktion zur Zukunft der Jugend- und Schulsozialarbeit erklärt der kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Mucha:

„Die ständigen Versuche der Linksfraktion, die Kinder- und Jugendarbeit im Land schlecht zu reden und Unsicherheiten über die zukünftige Entwicklung zu schüren, könnte man als fundamentaloppositionelles Gehabe abtun. Doch wird dieser Streit auf dem Rücken der vielen engagierten Jugend- und Schulsozialarbeiter ausgetragen. Das ist unverantwortlich und muss deshalb klargestellt werden.

Die SPD-geführte Regierungskoalition hat wiederholt deutlich gemacht, wie wichtig die Jugend- und Schulsozialarbeit in Mecklenburg-Vorpommern ist und das diese Arbeit selbstverständlich auch nach 2013 fortgesetzt wird. Konkret hat zuletzt der Landtag am 30. Mai auf Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und CDU beschlossen, dass die Förderung der Jugend- und Schulsozialarbeit vom Land gemeinsam mit den Kommunen und Landkreisen fortgeführt werden soll. Die Finanzierung seitens des Landes erfolgt in bewährter Weise aus ESF-Mitteln, sobald sich die Gremien der Europäischen Union auf den Haushalt der neuen Förderperiode 2014 bis 2020 geeinigt haben. Zuwendungsbescheide sind dann landesseitig mehrjährig zu erlassen, um somit eine Planungssicherheit auf Seiten der Träger und insbesondere der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter herzustellen. Darüber hinaus setzen wir uns dafür ein, die Jugend- und Schulsozialarbeit zusätzlich aus Mitteln des Bildungs- und Teilhabepaketes zu finanzieren.

Die Jugend- und Schulsozialarbeit ist ein wichtiger Baustein, Chancengerechtigkeit unabhängig vom Elternhaus umzusetzen. Den Jugend- und Schulsozialarbeiterinnen und -arbeitern im Land gebührt Dank und Anerkennung für ihre Arbeit. Dies muss sich auch in verlässlichen Arbeitsbedingungen widerspiegeln. SPD und CDU haben das im Koalitionsvertrag festgehalten und der Landtag hat das vor wenigen Wochen noch einmal nachdrücklich bestätigt.“

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