SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Heute wurde das neue Katstrophenschutzehrenzeichengesetzes erstmals im Landtag in Schwerin debattiert. Vorausgegangen war dem ein interfraktioneller Antrag, den die Koalitionsfraktionen der SPD und Die Linke gemeinsam mit Bündnis 90/Die Grünen und CDU sowie der FDP-Gruppe eingebracht haben. Ziel dessen war es, ein neues Ehrenzeichen für Engagierte im Katstrophenschutz zu ermöglichen. Hierzu erklärt der blaulichtpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Ralf Mucha:

„Ich habe absolute Hochachtung vor all jenen, die sich ehrenamtlich für den Katastrophenschutz einsetzen. Wenn unser Wälder in Brand stehen, bei Havarien Menschen in Not geraten oder es zu schweren Stürmen kommt, rücken auch die Einsatzkräfte des Katstrophenschutzes aus, um Leben zu retten und Infrastruktur zu schützen– oft unter persönlichem Risiko und weitgehend ehrenamtlich. Das verdient nicht nur Dank und Respekt, sondern auch eine sichtbare Würdigung. Es ist gut, dass die Landesregierung nun nach Beschluss unseres Antrages schnell gehandelt und eine entsprechende Gesetzesänderung vorgeschlagen hat. Wir werden den Entwurf in den kommenden Wochen im Innenausschuss beraten.“

Das Ehrenzeichen soll als sichtbares Zeichen der öffentlichen Anerkennung und Wertschätzung an Personen verliehen werden, die sich in besonderem Maße um den Schutz der Bevölkerung im Rahmen des Katastrophenschutzes verdient gemacht haben. Diese Würdigung soll auch finanzielle Zuwendungen ermöglichen.

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