Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
23. März 2015

Land hat das wirtschaftlich Sinnvolle und rechtlich Mögliche zur Rettung der Werften getan

Stefanie Drese: Mehrere Gutachten attestierten P+S-Werften Sanierungsfähigkeit

In seiner heutigen 59. Sitzung setzte der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften seine Arbeit mit der Vernehmung von Landeswirtschaftsminister Harry Glawe und Landesfinanzministerin Heike Polzin fort. Zur Befragung von Heike Polzin erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:

"Finanzministerin Heike Polzin hat in ihrer Anhörung die maritime Industrie als industrielles Rückgrat Mecklenburg-Vorpommerns dargestellt. Die Werften im Land hatten sich weltweit einen guten Ruf erarbeitet und den Übergang zum Spezialschiffbau erfolgreich in die Wege geleitet. Die Ministerin hob hervor, dass die gesamte Landesregierung diese Entwicklung mit allen Möglichkeiten unterstützt hat.

Zur Krise der P+S-Werften betonte Heike Polzin, dass erst im Mai 2012 mit dem Jahresabschluss für 2011 klar geworden sei, dass das Unternehmen in großen Schwierigkeiten steckte. Bis dahin habe die Geschäftsführung um Dr. Dieter Brammertz sehr intransparent gehandelt und die Lage offensichtlich geschönt. Die Ministerin betonte dabei aber auch, dass die gesamte Zeit nie frei von Risiken gewesen sei, sonst hätten die Banken keine Landesbürgschaften verlangt.

Mit den Aussagen von Heike Polzin ist für die SPD-Fraktion nochmals deutlich geworden, dass die Landesregierung ihre Entscheidungen sachlich fundiert und nach bestem Wissen getroffen hat. Grundlage dafür waren mehrere Gutachten, die den Werften in Stralsund und Wolgast auf Grund positiver Perspektiven eine Sanierungsfähigkeit attestierte. Voraussetzung dafür war aber die Bereitstellung öffentlicher Hilfen durch die Bürgschaftsübernahme und die Darlehensgewährung. Um die P+S-Werften in ruhigeres Fahrwasser zu bringen und um Arbeitsplätze zu sichern, hat die Landesregierung in Abwägung des Risikos alles getan, was rechtlich möglich und volkswirtschaftlich sinnvoll war."

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  • Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport