Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
10. Dezember 2014

Landtag vertieft Zusammenarbeit mit Polen

Stefanie Drese: Stettiner Erklärung der SPD-Landtagsfraktion wird durch Europa- und Ostseebericht inhaltlich gestärkt

Im Landtag Mecklenburg-Vorpommern wurde heute abschließend der Europa- und Ostseebericht 2013/2014 der Landesregierung beraten und angenommen. Dazu erklärt die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Obfrau im Europa- und Rechtsausschuss, Stefanie Drese:

„Der Europa- und Ostseebericht wurde in allen Fachausschüssen des Landtages beraten. Das zeigt, dass Europapolitik vom Landtag als eine wichtige Querschnittsaufgabe angesehen wird.

Dabei sind vor allem die Energiepolitik und die Zusammenarbeit unseres Bundeslandes mit der Republik Polen wichtige Bestandteile der Beschlussempfehlung. Damit knüpft der Europa- und Ostseebericht an die im August 2014 verabschiedete „Stettiner Erklärung" der SPD-Landtagsfraktion an. In dieser Erklärung sprach sich die SPD-Fraktion für die Schaffung einer grenzüberschreitenden „Metropolregion Stettin", den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und die Entwicklung einer „Modellregion Erneuerbare Energien" aus. Diese Punkte sind ausführlich in der Beschlussempfehlung wiederzufinden und erfüllen die Partnerschaft mit Polen mit Leben. Zudem setzt der Landtag das Verfassungsziel der Mitwirkung am europäischen Integrationsprozess um."

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