Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
16. März 2013

Mittel für Kinderwunschbehandlung und Modellprojekt zur Verhütung sind in vollem Umfang gesichert

Ralf Mucha und Tilo Gundlack: Pillenprojekt und die Entlastung von Kinderwunschbehandlungen können kommen.

Der Finanzausschuss des Landestages hat am vergangenen Donnerstag beschlossen, dass sowohl die zusätzlichen Mittel zur Förderung von Kinderwunschbehandlungen als auch das Modellprojekt „Pille für sozial bedürftige Frauen“ finanziert werden können. Damit ist für beide Projekte der Weg frei. Die SPD-Landtagsfraktion weist deshalb den Versuch der Oppositionsfraktionen entschieden zurück, weitere Verunsicherung zu verbreiten. 

Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher Tilo Gundlack: „Im Finanzausschuss konnten wir erreichen, dass das Finanzministerium zusätzliche Mittel bereit stellt und somit sowohl das Pillenprojekt als auch die Kinderwunschbehandlung realisiert werden können.“

Der familienpolitische Sprecher Ralf Mucha ergänzt: „Mit dem Beschluss im Finanzausschuss können nun unverzüglich die Mittel frei gegeben werden. Dies begrüße ich ausdrücklich. Ich freue mich, dass nun wichtige familienpolitische Projekte für unser Land in vollem Umfang auf den Weg gebracht werden.“

 

Hintergrund:

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder erließ die Richtlinie des von Bund und Land kofinanzierten Förderprogramms für Kinderwunschbehandlungen erst als der Haushalt in Mecklenburg-Vorpommern bereits beschlossen war. Deshalb musste das Landessozialministerium die Finanzierung für die Kinderwunschbehandlungen zunächst aus den Mitteln des Modellprojektes „Pille für sozial bedürftige Frauen“ bestreiten. Der Finanzausschuss hat am vergangenen Donnerstag beschlossen, dass nun auch die Gelder für dieses Pillenprojekt freigegeben sind.

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