Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
13. September 2012

Opposition schwänzt komplett den Finanzausschuss

Tilo Gundlack: Offensichtlich schwelgen LINKE und GRÜNE schon in den Sphären des Untersuchungsausschusses

Der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack hat sich heute außerordentlich verwundert darüber gezeigt, dass die Finanzausschussmitglieder der Opposition den heutigen Ausschussberatungen mit dem Bericht des Landesrechnungshofes komplett ferngeblieben sind:

„Es ist ein denkbar schlechter Stil, wenn die Opposition es nicht für nötig hält, den Ausführungen des Landesrechnungshofes zu den Einzelplänen Arbeit, Gesundheit, Soziales sowie Wirtschaft und Justiz zu folgen. Man muss sich ernsthaft fragen, welches Selbstverständnis parlamentarischer Arbeit die oppositionellen Finanzpolitiker pflegen und ob ihnen klar ist, wofür die Bürger sie in den Landtag gewählt haben.

Nach der gestrigen Ankündigung, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) ins Leben zu rufen, scheinen zumindest LINKE und GRÜNE offensichtlich schon in anderen Sphären zu schweben. Man kann in diesem Zusammenhang nur hoffen, dass sie im PUA mit einer anderen Arbeitsmoral an den Start gehen. In Sachen Fleiß und Engagement hat sich die Opposition heute jedenfalls selbst ein Armutszeugnis ausgestellt.“

Kontakt
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