SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Der Breitbandausbau in Mecklenburg-Vorpommern kommt stetig voran. Das verdeutlicht der neue Bericht der Landesregierung zum Stand des Breitbandausbaus in Mecklenburg-Vorpommern, der seit der vergangenen Woche dem Landtag vorliegt. Bei der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen (mehr als 1.000 Mbit/s) konnte Mecklenburg-Vorpommern seinen Wert von 14,9 Prozent aller Haushalte im Jahr 2018 auf inzwischen 57 Prozent im Jahr 2022 steigern. Im Vergleich der Flächenländer im Osten ist das absolute Spitze. Entsprechend lobende Worte findet Philipp da Cunha, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, für die Fortschritte beim Breitbandausbau:

„Wir haben es als das am dünnsten besiedelte Bundesland mit großem Rückstand beim Breitbandausbau geschafft, uns binnen fünf Jahren ins obere Mittelfeld in Deutschland zu katapultieren. Im Vergleich mit den Flächenländern im Osten haben wir mit einem Plus bei den an das Breitband angeschlossenen Haushalten von 42 Prozentpunkten den mit Abstand höchsten Zuwachs überhaupt realisiert. Bei der Verfügbarkeit von Glasfaseranschlüssen spielen wir mit 29 Prozent aller Haushalte im Bundesvergleich in den Top 5.

Das alles wäre nicht möglich gewesen ohne eine kluge Politik des Landes. Wir haben frühzeitig auf die Förderprogramme des Bundes reagiert, haben durch kluge Vorbereitung auf die einzelnen Förderrunden des Bundes die Grundlage für maximale Erfolge unserer Landkreise bei den Ausschreibungsrunden geschaffen. Wir haben mit einer halben Milliarde Euro an Landesmitteln die Kofinanzierung der 1,3 Milliarden Euro aus den Bundesprogrammen gesichert.

Während man sich anderswo noch die Augen gerieben hat, konnte bei uns bereits die Zukunft vorangetrieben werden. Denn Breitbandanschlüsse und vor allem Glasfaser sind für die Digitalisierung der Verwaltung ebenso Grundlage wie für unsere heimische Wirtschaft, für Bestandsunternehmen ebenso wie auch für Neuansiedlungen.

Dass sich die Umsetzung insbesondere durch Corona und durch europaweit fehlende Tiefbaukapazitäten verzögert hat, tut dem Erfolg keinen Abbruch. Inzwischen werden im Wochenrhythmus neue Haushalte an die Zukunft des Internets angeschlossen.

Die Breitbandverfügbarkeit ist auch die Grundlage dafür, das mobile Internet im Land und die Mobilfunkabdeckung Schritt für Schritt bis auch zur letzten Milchkanne auszurollen. Gemeinsam mit Unternehmen und der kommunalen Ebene werden wir daran arbeiten, die noch bestehenden weißen Flecken sowohl beim Breitbandausbau als auch beim Mobilfunk Stück für Stück zu schließen. Für ein kleines Bundesland wie das unsere ist der in so kurzer Zeit erreichte Ausbaustand ein großer Erfolg, den man nicht genug loben kann.“

  • Parlamentarischer Geschäftsführer
  • Sprecher für Netzpolitik und Digitalisierung
  • Innenausschuss, Finanzausschuss