Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
18. August 2021

Philipp da Cunha: Gigabitfähige Internetanschlüsse um das Dreifache gesteigert in MV

Zum Ausbau des gigabitfähigen Internets in Mecklenburg-Vorpommern erklärt Philipp da Cunha von der SPD-Fraktion im Landtag als Sprecher für Energiepolitik und Digitalisierung: 

„Digitalisierung ist eine Querschnittsaufgabe, die sich inzwischen durch die meisten unserer Lebensbereiche zieht. Um als Land Anschluss an die Entwicklung zu halten, setzen wir als SPD-Fraktion auf zukunftsfähige Infrastruktur, zielgerichtete Förderung und Bildungsangebote für alle und jedes Alter. Ein zusätzliches Digitalisierungsministerium, wie es mancher in MV fordert, halten wir für Augenwischerei.

Bei der Infrastruktur sind wir auf einem guten Weg. Mehr als 1,8 Milliarden Euro werden als Förderung von Bund, Land und Kommunen aktuell im Land verbaut. Am Ende sollen mehr als 63.000 Kilometer an Glasfaserkabeln davon verlegt sein, insbesondere die ländlichen Räume werden endlich Anschluss an das digitale Zeitalter finden und für die Zukunft sicher aufgestellt sein. Und hierbei sind wir bereits gut vorangekommen. Während 2018 lediglich 14,9 Prozent aller Haushalte im Land die Möglichkeit für einen gigabitfähigen Internetanschluss hatten, waren es Ende 2020 aufgrund des Breitbandausbaus bereits 49,6 Prozent.
Mit der schrittweisen Fertigstellung vieler Projektgebiete in den kommenden Monaten wird diese Zahl weiter deutlich ansteigen. Vor allem in den ländlichen Regionen wird so deren Zukunftsfähigkeit gesichert. Glasfaseranschlüsse sind auch aktive Wirtschaftsförderung, sichern sie doch die Konkurrenzfähigkeit von Unternehmen auch und gerade in der Fläche. Denn auch in der Wirtschaft sind die Anforderungen an den Internetanschluss durch die Digitalisierung deutlich gewachsen.

Mit dem Breitbandförderprogramm stellen wir außerdem sicher, dass viele Schulen im Land endlich gigabitfähige Internetanschlüsse erhalten. Denn Digitalisierung in die Schulen zu tragen und unseren Kindern beste Bildungsmöglichkeiten zu geben, ist ein Anliegen, dass bisher oft genug an den Kupferkabeln vor Ort und der fehlenden Geschwindigkeit des Internetanschlusses gescheitert ist.

Der Glasfaserausbau ist übrigens auch die Voraussetzung dafür, die Lücken im Mobilfunknetz zügig zu schließen und schnelles mobiles Internet perspektivisch an wirklich jeder Milchkanne anzubieten. Die Mobilfunkanbieter werden hierdurch ihrer Netzabdeckungspflicht nachkommen können. Das Land wird in den weißen Flecken, die bisher verblieben sind, mit dem Funkmastenprogramm nachhelfen.

Bei der Förderung von Unternehmen hat sich die sogenannte Digi-Trans-Richtlinie bewährt. Wir wollen dieses Förderinstrument, das Unternehmen dabei hilft, die Herausforderungen der digitalen Umstellung von Arbeitsprozessen im Unternehmen zu bewältigen, fortführen und ausbauen. Insbesondere für kleine und Kleinst-Unternehmen muss es einfacher werden, notwendige Förderungen in Anspruch nehmen zu können. Bisher konnten über das Förderprogramm Gesamtinvestitionen von zehn Millionen Euro angestoßen werden.

Im Nachtragshaushalt 2020/2021 sind allein für die Schulen im Land 80 Millionen Euro zusätzlich für Digitalisierung eingeplant. Mit dem Geld wird unter anderem sichergestellt, dass alle Lehrerinnen und Lehrer zeitgemäß digital ausgestattet werden, notwendige Technik und Infrastruktur an Schulen bereit steht und das Lernportal Itslearning sinnvoll an allen Schulen in den Unterricht integriert wird.“
  • Vorsitzender des Rechtsausschusses
  • Sprecher für Energiepolitik, Verbraucherschutzpolitik, Netzpolitik und Digitalisierung
  • Rechtsausschuss, Energieausschuss