Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
27. Mai 2015

Sozialausschuss beschließt wichtiges Gesetz zum Infektionsschutz

Julian Barlen: Schutz der Bevölkerung in MV vor gefährlichen Krankheitserregern auf hohem Niveau gewährleistet

Anlässlich der heutigen Beratungen im Sozialausschuss zum Infektionsschutzausführungsgesetz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:

„Mit dem heute behandelten Infektionsschutzausführungsgesetz passen wir das Landesrecht an die geänderten Bundesregelungen an und sichern den Infektionsschutz in M-V auf hohem Niveau. Gleichzeitig verbessern wir dadurch die Früherkennung von Infektionskrankheiten, um die Weiterverbreitung von schweren Krankheiten zu verhindern bzw. rechtzeitig zu bekämpfen.

Viele gute Hinweise aus der Sachverständigen-Anhörung wurden heute – auch mit Blick auf die Bundesgesetzgebung – erörtert. Dabei ging es u. a. um die Frage, ob die Meldepflicht von multiresistenten Keimen landesrechtlich verankert werden muss. Das ist aber mit Blick auf die kommende Bundesverordnung zur Anpassung der Meldepflichten, die derzeit zwischen dem Bund und den Ländern abgestimmt wird, kontraproduktiv.

Verwunderlich ist zudem der Wunsch der Opposition, den Fuchsbandwurm als meldepflichtigen Erreger in das Landesgesetz zu schreiben. Schon heute sind die verschiedenen Gattungen von Bandwürmern – darunter auch der Fuchsbandwurm – bereits im Bundesgesetz als meldepflichtige Erreger enthalten."

Themen: #Gesundheit
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