Die SPD-Landtagsfraktion hat sich heute im Rahmen ihrer Sommerklausur in Anklam intensiv mit der Umsetzung der Vorpommernstrategie befasst. Für die SPD-Fraktion ist klar: Die gezielte Förderung des östlichen Landesteils wirkt – doch es bleibt weiterhin viel zu tun.
„Die Vorpommernstrategie greift. Der Fonds für Vorpommern und das östliche Mecklenburg wurde in den vergangenen Jahren auf 3,5 Millionen Euro aufgestockt. Aktuell geht im Schnitt ein Antrag pro Tag ein – und rund 90 Prozent davon werden bewilligt. Das zeigt: Die Mittel kommen an, die Menschen vor Ort nutzen die Chancen“, sagt Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern.
Auch in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten zeigt sich, dass der Osten Mecklenburg-Vorpommerns in besonderer Weise von der positiven wirtschaftlichen Entwicklung im Land profitiert. Die Arbeitslosigkeit ist im Vergleich zum Anfang der Jahrtausendwende stark gesunken – und in einigen östlichen Landkreisen wächst die Wirtschaftskraft sogar stärker als im Landesdurchschnitt. „Das ist ein deutliches Zeichen dafür, dass die politischen Weichenstellungen der vergangenen Jahre greifen“, so Barlen. Dabei verweist er auch auf erfolgreich durchgeführte Ansiedlungen von großen Firmen wie Birkenstock oder Topregal, die in den vergangenen Jahren gelungen sind.
Dennoch sieht die SPD-Fraktion weiterhin großen Handlungsbedarf, beispielsweise im Bereich der Mobilität. „Die Vorpommern-Magistrale, die vom Bund zugesagt wurde, muss endlich auf den Weg gebracht werden. Gleiches gilt für die Südanbindung der Insel Usedom und die Reaktivierung der Darßbahn. Außerdem wollen wir das Rufbussystem auch im östlichen Teil des Landes weiter voranbringen“, sagt Barlen.
Der Fraktionsvorsitzende verweist auf die geplanten Investitionen aus dem MV-Plan 2035. Demnach wird MV in den kommenden zehn Jahren 1,92 Milliarden Euro erhalten, um in das Land zu investieren. Kürzlich hatte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zu einem MV-Gipfel geladen und mit Vertretern der Wirtschaft, Kommunen und Gewerkschaften über den Investitionsplan beraten. Mit dabei war auch SPD-Fraktionsvorsitzender Julian Barlen.
„Der MV-Plan 2035 ist unsere Antwort auf Unsicherheit, wirtschaftliche Herausforderungen und gesellschaftliche Spaltung. Stillstand wäre das teuerste aller Signale. Für uns ist klar, dass natürlich alle Landesteile gleichermaßen von diesem Investitionen profitieren müssen“, sagt Barlen.
„Vorpommern und das östliche Mecklenburg sind ein wichtiger Teil unseres Landes. Wir setzen alles daran, die Region weiter zu stärken – mit klugen Investitionen, guter Infrastruktur und Zukunftsperspektiven für die Menschen“, so Barlen. „Die Vorpommernstrategie ist für uns kein einmaliges Projekt, sondern ein dauerhafter Auftrag.“
