Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
30. Oktober 2013

Transparente Kommunikation bei Wendelstein 7-X

Ralf Mucha: Kritik der Grünen unverständlich und unredlich

Zur Beratung des Strahlenschutzgutachtens zu Wendelstein 7-X heute im Sozialausschuss des Landtages erklärt der für Strahlenschutz zuständige Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Mucha:

„Das Landesministerium für Arbeit, Gleichstellung und Soziales sorgt durch eine äußerst transparente Kommunikation und umfangreiche Information in der Diskussion über die Sicherheit des Kernfusionsexperimentes Wendelstein 7-X in Greifswald für nachhaltiges Vertrauen der Bevölkerung in Wissenschaft und Politik. Das Gutachten des TÜV-Süd, dass dem Ministerium seit dem 24. Oktober in der abschließenden Fassung vorliegt, ist auf der Webseite des LAGuS seit dem 29. Oktober allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern zugänglich. Zudem wird am (heutigen) 30. Oktober auf einer öffentlichen Veranstaltung in Greifswald die interessierte Öffentlichkeit umfassend über die Ergebnisse informiert. Für dieses schnelle Handeln gebührt dem Ministerium mit der Ministerin an der Spitze Anerkennung.

Wichtigstes Ergebnis des umfassenden Gutachtens von Dr. Michael Bittner ist, dass die Vorgaben des Strahlenschutzgesetzes bei der Versuchanlage in Greifswald über die notwendigen Grenzwerte hinaus eingehalten werden. Eine Gefährdung der Bevölkerung durch das Fusionsexperiment kann folglich ausgeschlossen werden.

Wenn die Fraktion Bündnis90/Die Grünen in Person ihrer Sozialausschussvertreterin Silke Gajek jetzt versucht, medial weiter Unruhe zu stiften und die Bevölkerung durch teilweise Falschaussagen und Dramatisierungen zu verunsichern, so ist dieses Vorgehen einfach nur unredlich. Ein so sensibles Thema wie Wendelstein 7-X ist nicht für die parteipolitische Profilierung geeignet. Es bleibt zu hoffen, dass die Grünen in M-V, die ihre Rolle als Parlamentsneulinge ja gerne betonen, diese Verantwortung politischen Handelns relativ bald erlernen.“

Kontakt
  • Sprecher für Datenschutz und Informationsfreiheit, Feuerwehrpolitik, Brand- und Katastrophenschutz
  • Innen- und Europaausschuss, Rechtsausschuss, NSU-Untersuchungsausschuss