Die SPD-Landtagsfraktion MV hat heute ihre dreitägige Winterklausur in Rostock beendet. „Das waren drei informative, intensive und rege Tage. Die Diskussionen drehten sich um die angespannte aktuelle Lage, wie wir den Weg schneller und konsequent hin zur Klimaneutralität bereiten können. Dazu haben wir uns vor allem auch Praktiker*innen und Expert*innen aus dem Energiebereich eingeladen, um eben gemeinsam nach Lösungen zu suchen“, sagt Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag Mecklenburg-Vorpommern.

„Insbesondere die Energiewende, eine sichere Energieversorgung sowie gutes und bezahlbares Wohnen kamen in diversen Facetten zur Sprache. Auf der Agenda hatten wir die ‚Kommunale Wärmewende‘, ebenso wie ‚Wasserstoff und Energiehafen‘ sowie ‚Gutes und bezahlbares Wohnen‘. Hierzu hatten wir uns interessante Gäste aus der Praxis eingeladen, darunter unter anderem die Rostocker Stadtwerke, die LEKA, Rostock Port, Campfire vom Leibnitz-Institut sowie den Verband Nordeutscher Wohnungsunternehmen und die Neuwoba. 

Mit den Expert*innen aus unserem Bundesland vor Ort in den Austausch zu kommen, war ein besonderer Schwerpunkt dieser Winterklausur. Denn wir haben bereits viele herausragende Projekte im Bundesland gestartet, die sogar Blaupausen für den Rest der Republik sein können. Wir müssen sie nur viel mehr in den Fokus nehmen. Und diese Debatten waren an den drei Klausurtagen sehr intensiv.

Wir wissen: In einer Welt im Umbruch brauchen die Menschen, die Wirtschaft, unser Land Zuversicht, Tatkraft und ein gutes Tempo Richtung klimaneutraler und sicherer Zukunft. Dafür haben wir auch bereits sehr viele Vorhaben angestoßen und weitere auf der Agenda. Denn jetzt zählt es, den Weg hin zur Klimaneutralität konsequent weiterzugehen, gute Arbeit zu ermöglichen, soziale Sicherheit zu schaffen, eine moderne Wirtschaftspolitik zu organisieren und nicht zuletzt das Fundament für ein gutes Leben zu legen.

Damit die Transformation hin zu einer klimaneutralen, digitalisierten und wettbewerbsfähigen Wirtschaft gelingt, muss vor allem der Ausbau der erneuerbaren Energien, die Schaffung von bezahlbarem und klimafreundlichem Wohnraum und die Modernisierung unserer Infrastruktur wesentlich schneller werden. Hier muss auch MV das Deutschland-Tempo an den Tag legen. Bei der LNG-Anlandung in Lubmin und mit dem Windkraftausbaubeschleunugungsgesetz sind wir erste überzeugende Schritte gegangen. Weitere werden folgen.

Wir werden Mecklenburg-Vorpommern als wirtschaftlichen Standort weiter fit machen, um verschiedene Energieträger beispielsweise über den Rostocker Hafen importieren
zu können. Ein Schwerpunkt – auch in der Investitionsplanung der Landesregierung – ist der Ausbau der grünen und erneuerbaren Energien im Bereich der Wasserstofftechnologien. Dazu gehört unter anderem die geplante Wasserstofferzeugung im Rostocker Hafen. Diese Energiekrise verstehen wir in Mecklenburg-Vorpommern auch als Chance und als wirtschaftlichen Motor für die nächsten Jahre.

Höhepunkt des ersten Tages war der traditionelle Kommunalpolitische Abend der Fraktion mit gut 220 Gästen aus allen gesellschaftlichen Bereichen in Bund, Land und Gemeinden. In lockerer Atmosphäre hatten wir einen guten Austausch sowohl zu aktuellen Problemen, der angespannten Energielage als auch zu alltäglichen Anliegen.

Aus allen Gesprächen und Debatten haben wir wertvolle Anregungen für unsere parlamentarische Arbeit und zukünftige politische Initiativen mitgenommen.“