Pressemitteilungen

Die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion M-V, Elisabeth Aßmann, hat soeben mitgeteilt, dass sich der Beirat des Strategiefonds-Projekts „Stärkung regionaler Absatzstrukturen der Ernährungswirtschaft Mecklenburg-Vorpommerns“ in... weiterlesen

  Die gute Idee dürfe sich aber nicht allein an den Drohungen aus Brüssel orientieren, so Schulte.

 „Die Angst vor millionenschweren Strafzahlungen wegen Vertragsverletzungen hat offensichtlich die Kreativität der Verkehrsplaner... weiterlesen

Tilo Gundlack: „Es ist jedes Jahr das gleiche Spiel. Nachdem die vorläufigen Zahlen für den Jahresabschluss des Vorjahres bekannt sind, werden sofort Forderungen aufgemacht. Dabei weiß jeder, der das Verfahren kennt, dass eine... weiterlesen

"Ich bin unserer Sozialministerin Stefanie Drese sehr dankbar dafür, dass sie die Unionsparteien endlich dazu gebracht hat, sich beim Thema Löhne in der Pflege zu bewegen. Doch das kann nur ein erster Schritt sein. Von dieser Einigung muss ein... weiterlesen

 „Der Holocaust war Ergebnis einer sich selbst überhöhenden nationalistischen und rassistischen Ideologie. Dass es heute, 73 Jahre nach der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau, wieder Ansätze solch irrwitziger Gedanken... weiterlesen

Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki:

 „Neben gut ausgestatteten Beruflichen Schulen und gut ausgebildeten Lehrerinnen und Lehrern müssen wir gute Übergänge von den allgemein bildenden... weiterlesen

Dazu erklärt der der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Albrecht:

 „Wer eine sogenannte 10-H-Regelung verlangt, will eigentlich verhindern, dass überhaupt noch Windkraftanlagen in unserem Land... weiterlesen

 „Es ist wichtig, dass auch weiterhin Familien mit schmalen Budgets in unser Land kommen, um Urlaub zu machen. Wir wollen das Urlaubsland für alle Bevölkerungsgruppen bleiben. Dennoch muss jetzt vor allem in anspruchsvollere touristische... weiterlesen

„Mecklenburg-Vorpommern hat seit 1991 mit rund 10 Mrd. Euro erheblich von der Förderung durch die EU profitiert. Doch die EU muss sparen und das wird sie auch tun. Nach dem „Brexit“ werden jährlich geschätzte 12 bis 14 Milliarden Euro im... weiterlesen

 „Die beitragsfreie Kita muss kommen. Das haben wir uns fest vorgenommen. Und dazu wird die Landesregierung noch in diesem Jahr einen Stufenplan vorlegen. Klar ist auch, dass wir das seriös und nicht auf Pump finanzieren wollen. Das Land... weiterlesen