Pressemitteilungen

„Für uns ist klar: Der Wechsel weg von den fossilen Energieträgern hin zu erneuerbaren Energien ist für uns in Mecklenburg-Vorpommern, ist für uns in Deutschland, in Europa und in der Welt alternativlos. Und dies ist keine Frage der... weiterlesen

„Sie kennen sicherlich alle mindestens ein solches Beispiel: Eine Straße wird komplett saniert, eventuell werden auch Strom, Gas, Abwasser, Telefon oder Trinkwasser mitverlegt – aber eben nicht alle gleichzeitig. Und irgendwann, ein paar... weiterlesen

„Ich möchte noch einmal ausdrücklich auf die Verantwortung der Wirtschaft hinweisen. Es liegt im Zuständigkeitsbereich der Betriebe und der Tarifpartner, dass die Auszubildenden durch eine faire Vergütung ihre allgemeinen Lebenshaltungs-... weiterlesen

„Die Kirche und die Kirchenasylaktivisten fordern keine Sonderrechte zur Anerkennung des Kirchenasyls. Der Beistand von Menschen ist für die Kirche wichtig und nicht der Widerstand. Von einer systematischen Verschleppung des Verfahrens... weiterlesen

„Entgegen der Behauptung der AfD, erweitert die Regelung des „Finalen Rettungsschusses“ im SOG M-V (Gesetz über die Sicherheit und Ordnung) den Handlungsrahmen der Polizeibeamten in Gefahrensituationen nicht. Auch die Behauptung, dass... weiterlesen

„Niemand in diesem Land kann den Bürgerinnen und Bürgern ernsthaft einreden, dass die SPD und ihre Mitglieder, die in ihrer über hundertjährigen Geschichte selber Gegenstand von Verboten, von Verfolgung und Gewalt war, auch nur... weiterlesen

„Seit 1. Januar dieses Jahres gilt bereits: Neue Windparks, die eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchlaufen müssen, werden mit einer bedarfsgerechten Befeuerung ausgerüstet. Das sind in der Regel Windparks mit 20 und mehr Anlagen. Wir... weiterlesen

Damit ist der Weg frei für die neue praxisorientierte Erzieherausbildung. Dazu erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christian Brade:

„Ab dem kommenden Schuljahr können sich junge Menschen zur... weiterlesen

„In der Flüchtlingspolitik sollen alle EU-Mitgliedsstaaten Verantwortung übernehmen. Wir wollen eine solidarische Verteilung der Aufgaben für Flüchtlingshilfe und eine einheitliche Entscheidungspraxis in der EU. Dass sich einzelne... weiterlesen

Unsere Landtagsabgeordneten laden am Dienstag, 11. Juli, von 17:30 bis 19 Uhr zur großen Telefonsprechstunde ein. Sie bestimmen das Thema! Nutzen Sie... weiterlesen