Pressemitteilungen

Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:

 „Wenn sich Bürger mehr Polizisten sichtbar auf der Straße wünschen, ist das erstens Ausdruck eines gestiegenen Sicherheitsbedürfnisses, zweitens Ausdruck eines... weiterlesen

Zu den Ergebnissen erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:

 „Aus der Untersuchung, für die ich dem Bildungsministerium sehr dankbar bin, geht klar hervor: Die Universitäten müssen ihrem... weiterlesen

 „Das Ziel der SPD-Landtagsfraktion ist es, den Bürgern in Mecklenburg-Vorpommern neben dem Bürgerbegehren und dem Bürgerentscheid ein weiteres Instrument der Mitbestimmung an die Hand zu geben. Dass der Wunsch danach groß ist, haben... weiterlesen

Anschließend erklärte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V Tilo Gundlack:

 „Wir wollten, dass die Mitglieder des Finanzausschusses sich die Fortschritte im Landgestüt Redefin ansehen, um bei zukünftigen... weiterlesen

 „Mit der Beitragsfreiheit für Geschwisterkinder ab 1.1.2019 wird ein weiteres Etappenziel zur kompletten Beitragsfreiheit umgesetzt. Ab 2020 werden Familien dann nicht mehr für die Betreuung ihrer Kinder in Krippe, Kita, Hort oder bei... weiterlesen

 „Ich begrüße es außerordentlich, dass ehrenamtlich Verantwortlichen in den Gemeinden und Kreisen unseres Landes in absehbarer Zeit die Haushaltsführung erheblich erleichtert werden soll. Das haben wir bereits im Koalitionsvertrag so... weiterlesen

 „Wir wollen echten Tierschutz und in keinem Fall eine weitere Verlagerung der Ferkelerzeugung ins Ausland. Da dies definitiv nicht gelingt, wenn der Ausstieg aus der betäubungslosen Ferkelkastration zum 01.01.19 erfolgt, ist... weiterlesen

Zu den Hintergründen erklärt der Berufssoldat:

 „Der ehemalige Vorsitzende des Landesverbandes, Helge Stahn, hatte sich zum Ziel gesetzt, rechtsextremistische Mitglieder aus dem Verband zu entfernen. Doch dieser Kampf ging verloren... weiterlesen

Die heutige Zeugenanhörung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Wohlfahrtsverbänden hat nach Ansicht des Ausschussvorsitzenden Jochen Schulte gezeigt, vor welchem Spagat die Landesregierung bei ihren Zuwendungen an die Liga... weiterlesen

Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack:

 „Der 29. September 2018 bedeutet einen Großeinsatz für die Polizei in Sachsen-Anhalt. An drei Orten (Köthen, Wittenberg und Magdeburg) haben... weiterlesen