Pressemitteilungen

Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:

 „Wesentliches Argument für die Verfassungsrichter ist, dass die Abiturnoten der Länder nicht vergleichbar sind. Das kritisieren wir schon lange. Die... weiterlesen

 „Der Verband der deutschen Automobilindustrie hat Anfang November eine Studie veröffentlicht, die zu dem Ergebnis kommt, dass für die CO2-Neutralität des Verkehrs, damit einhergehend die Klimaneutralität, auf E-Fuels nicht wird... weiterlesen

 „Vor gut hundert Jahren gehörten die Störe noch zu den typischen Fischarten in Deutschland und in Europa. Aus den verschiedensten Gründen und Aktivitäten hat der Mensch den Störbestand drastisch reduziert. Die Hauptursache war die... weiterlesen

Dazu erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christian Brade:

 „Der Schutz und die Förderung von Kindern sind Kernthemen der Sozialdemokratie in Mecklenburg-Vorpommern. Unsere Investitionen in die... weiterlesen

 „Man kann nicht in die Köpfe der Menschen schauen. Ursache und Ablauf einer Radikalisierung sind individuell und nicht immer auf Anhieb zu erkennen. Das gilt übrigens für Extremisten jeder Art. Für deutsche oder ausländische Muslime,... weiterlesen

 „Ich freue mich, dass die angedachten Mittelkürzungen für den VVW vom Tisch sind. Der Verkehrsminister setzt damit das klare Signal, dass der ÖPNV auch zukünftig dort gestärkt wird, wo dieser tagtäglich von tausenden Menschen genutzt... weiterlesen

 „Mit dem Gesetz sollen die notwendigen Befugnisse zur Abwehr von terroristischen Gefährdungslagen und Verhinderung terroristischer Straftaten geschaffen werden, konkret geht es um den Einsatz von elektronischen Fußfesseln und damit um... weiterlesen

 „Umfragen belegen das Naheliegende: Arbeitnehmer, die Tariflöhne erhalten sind deutlich zufriedener als andere. Mit der Einführung des höchsten Vergabemindestlohnes in den ostdeutschen Ländern wollen wir die Lohnlandschaft deshalb... weiterlesen

Entlarvend seien „Ideen“ der Rechtspopulisten, die den Bereich Bildung, Wissenschaft und Kultur betreffen, so die Sprecherin für politische Bildung Susann Wippermann:

 „Sechs von acht Anträgen zielen darauf ab, der politischen... weiterlesen

„Dieser Haushalt ist der erste mit einem Volumen von über 8 Milliarden Euro. Damit ist er auch Ausdruck der gesteigerten Leistungsfähigkeit des Landes. In vielen Bereichen, in denen wir früher die „Rote Laterne“ getragen haben, sind wir... weiterlesen