Pressemitteilungen

 „Frauen sind gleichwertig, zum Teil besser ausgebildet als Männer, warum verdienen sie weniger? Gleichstellungsgegner kommen dann direkt auf die Quote. Das könne doch keine Frau wollen. Gute Frauen würden das schon alleine schaffen. Aber... weiterlesen

 „Ältere Menschen brauchen ein gutes Lebensumfeld, um möglichst lange am gesellschaftlichen Leben selbstständig teilhaben zu können. Deshalb müssen die Pflegesozialpläne von den Kommunen hin zu seniorenpolitischen Gesamtkonzepten... weiterlesen

 „Dass das Psychischkrankengesetz angepasst werden muss und daran bereits gearbeitet wird, ist seit längerem bekannt. Deshalb bin ich sehr verwundert, dass die Linke jetzt einen eigenen Gesetzentwurf in den Landtag einbringt. Eigentlich... weiterlesen

 „Die Forderung nach einer Streichung oder Reduktion der EEG-Umlage als Anreiz für Landstromnutzung greift zu kurz. Befreiungen verursachen eine entsprechende Mehrbelastung für alle anderen Stromkunden, was bereits aus... weiterlesen

Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Albrecht:

 „Wesentlich für den Erfolg der Windenergie ist die Akzeptanz in der Bevölkerung. Als störend empfunden wird vor allem das nächtliche Dauerblinken der... weiterlesen

Das hat der Agrarausschuss des Landtages in seiner aktuellen Sitzung beschlossen. Damit sei die erste große Hürde in den laufenden Verhandlungen des Landeshaushalts genommen, erklärt die Ausschussvorsitzende und agrarpolitische Sprecherin der... weiterlesen

 „Es ist bedauerlich, dass die Linke während der Sitzung des Bildungsausschusses wesentliche Themen zu denen sie jetzt Pressemeldungen herausgibt nicht angesprochen hat. So wurde der Bereich Filmförderung gar nicht diskutiert. Andernfalls... weiterlesen

In der aktuellen Haushaltsdiskussion stellen die finanzpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen, Egbert Liskow und Tilo Gundlack, dar, wie wichtig die Nachwuchsgewinnung für das Handwerk in Mecklenburg-Vorpommern ist:

Dazu die... weiterlesen

Über die Festnahme hat Minister Caffier die Mitglieder des Innenausschusses nun informiert. Dazu erklärt der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner:

 "Leider haben wir jetzt den Beweis, dass der... weiterlesen

Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

 „Dass die AfD mit dem Begriff Innovation wenig anfangen kann, weil sie in erster Linie rückwärtsgewandt ist, daran haben wir uns ja schon fast... weiterlesen