Pressemitteilungen

Dieser Frage gehen die Sozialministerin des Landes Stefanie Drese und der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger am 11. Mai 2018 nach. Gemeinsam besuchen sie im Rahmen der Veranstaltungsreihe „SPD-Fraktion vor Ort“ das Pflegeheim... weiterlesen

Nach der Klausurtagung im eigenen Land in Basthorst zu dem Thema im Januar folgt nun der Blick über den Tellerrand, erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Krüger:

 „Schweden hat sich früh dazu entschieden, eine nationale digitale... weiterlesen

Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion widerspricht diesem Versuch jedoch energisch:

 „Spätestens seit dem Inkrafttreten des Bundeskinderschutzkonzeptes vom 01.01.2012 gibt es eine bundeseinheitlich... weiterlesen

 „Die Opferambulanzen sind für Menschen, die Opfer von Gewalt geworden sind, unverzichtbare Anlaufstellen. Dort erfolgt unverzüglich eine gerichtsverwertbare Dokumentation bzw. Spurensicherung, ohne dass die Betroffenen gezwungen sind,... weiterlesen

Mit einem Brief fordert sie EU-Kommissar Phil Hogan auf, Instrumente gegen eine erneute Milchkrise zu installieren.

 „Sehr geehrter Kommissar Hogan, die nächste Milchkrise kommt bestimmt, und uns fehlen noch immer wirkungsvolle... weiterlesen

 „Es erschließt sich mir nicht, was es bringen soll, Angriffe auf Behördenmitarbeiter während ihrer Dienstzeit in der Kriminalstatistik zu erfassen. Meiner Auffassung nach ist die Hemmschwelle Behördenmitarbeiter außerhalb des Dienstes... weiterlesen

Dem erteilt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer eine klare Absage:

 „Im Oktober 2017 hat der Landtag den Antrag „Internationalisierung unserer Hochschulen verbessern“ beschlossen. Der Gesetzentwurf... weiterlesen

 „Vor einem Jahr haben wir den Unterausschuss des Innenausschusses mit der Untersuchung der Aktivitäten des NSU in unserem Land eingesetzt. Aus formalen Gründen stießen wir bei unserer Arbeit aber immer wieder an Grenzen. Deswegen... weiterlesen

Dazu erklärt der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner:

 „Gefühlt oder tatsächlich hat sich diese Art Straftaten zu begehen, verändert. Wie häufig bei Straftaten Messer und anderen Stichwaffen eingesetzt... weiterlesen

 „Im Koalitionsvertrag haben wir folgendes festgelegt: Die Neuverpachtung von landeseignen Fischereigewässern soll an den Ergebnissen der Gewässerbonitierung ausgerichtet werden. Die Pachtdauer ist im Interesse der Planungs- und... weiterlesen