Pressemitteilungen

 „Mit dem Begriff Darßbahn verbinden viele Menschen in Vorpommern große Hoffnungen. Diese Hoffnungen dürfen Bundeskanzlerin Merkel und Verkehrsminister Dobrindt nicht enttäuschen, nachdem sie ihnen mit ihren Ankündigungen und... weiterlesen

Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha:

 „Die angekündigte minimale Absenkung der EEG-Umlage im kommenden Jahr würde ich ja gerne bejubeln. Der Absenkung liegt aber die Annahme von... weiterlesen

 Jochen Schulte, SPD: „Es gibt keinen Zweifel daran: Die A20 ist extrem wichtig für die Menschen in unserem Land. Daher muss diese Hauptverkehrsader so schnell wie möglich wieder nutzbar gemacht werden. Damit würde auch die Belastung der... weiterlesen

   Er muss nun 390.000 Euro an zu viel gezahlten Gehältern zurückzahlen. Dazu erklärt der Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion und Obmann im parlamentarischen Untersuchungsausschuss Dirk Stamer:

„Ich bin froh, dass wir in diesem... weiterlesen

 „Gute Kindertagesförderung ist und bleibt ein zentraler Punkt unserer Politik. Auch im kommenden Doppelhaushalt wird das Land wieder mehr Geld für Kinder in die Hand nehmen. Während in diesem Jahr 217 Mio. Euro ausgegeben werden, stehen... weiterlesen

 „Von inhaltlich falschen Pressemitteilungen sollte die AfD-Restfraktion wohl besser Abstand nehmen. Die in der Landesbauordnung geregelten Abstandsflächen sind baurechtliche Abstandsflächen vergleichbar mit einer Überfahrtsgenehmigung... weiterlesen

 „Der Strategiefonds ermöglicht es den Abgeordneten, lokale Projekte zu identifizieren, die sonst kaum eine Chance auf Fördermittel erhalten hätten, weil sie unter dem Radar der Finanzplaner geblieben wären. Die geförderten Projekte sind... weiterlesen

"Es ist gut, dass die Fraktion nun nicht mehr führerlos ist. Dass die AfD aber ankündigt, ihren "liberal konservativen Oppositionskurs" fortsetzen zu wollen, kann nur als Witz verstanden werden. Der ehemalige parlamentarische Geschäftsführer... weiterlesen

Zur Entscheidung des Aufsichtsrates des Deutschen Milchkontors (DMK), den Camembert „Rügener Badejunge“ künftig nicht mehr auf der Insel Rügen zu produzieren, erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern,... weiterlesen

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur beitragsfreien Kindertagesbetreuung erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christian Brade:

„Gute Kindertagesbetreuung ist und bleibt ein zentrales... weiterlesen