Pressemitteilungen

„Die Novelle verfolgt vor allem ein Ziel: Geld, das Bund und Land bereitstellen, soll verlässlich bei den Kommunen ankommen. Dafür werden wir sorgen. So wird unter anderem das Startchancenprogramm, welches dafür sorgen soll, dass der... weiterlesen

„Nach wie vor bleibt unser Ziel beim neuen Fischereigesetz: Der Fischereischein und die Fischereiabgabe sollen digital werden. Ich danke den Sachverständigen und dem Ausschuss für den konstruktiven und sachlichen Austausch. Ich freue mich über... weiterlesen

„Während andere die Rente schlecht reden, machen wir sie sicher. Das ist unsere klare Botschaft im Bund und damit auch in MV. Wer 45 Jahre lange hart gearbeitet hat, muss im Anschluss ohne Kürzungen in den Ruhestand gehen können.

Ich... weiterlesen

„Angst schüren, Pöbeln und Fakten verdrehen – das sind traurigerweise die Methoden der CDU als Oppositionspartei in MV. Mit markigen Sprüchen wird der Teufel an die Wand gemalt. Daniel Peters spielt bewusst mit Ängsten von Eltern, wenn er... weiterlesen

„Den Rücktritt von Erwin Sellering vom Vorsitz der Klimastiftung nehme ich mit Respekt zur Kenntnis und danke ihm für sein Engagement mit dem Team der Stiftung.

Der durch die Landtagspräsidentin beauftragte Dr. Urban ist zu dem klaren... weiterlesen

„Es ist gerade die Kultur, die den Menschen in krisenhaften Zeiten Kraft gibt, ihnen Freude bereitet. Dieser Tag ist ein weiteres Highlight im besonderen Kulturjahr für MV, in dem wir unsere Jubilare ehren und gleichzeitig auf die vielfältige... weiterlesen

„Auch wenn die Wirtschaft in MV im Bundesschnitt zuletzt am stärksten gewachsen ist und die Prognosen positiver werden, ist diese Steuerschätzung kein Grund zur Freude und sorgt für erschwerte Rahmenbedingungen.

MV steht seit... weiterlesen

„Wir möchten alle Krankenhausstandorte in Mecklenburg-Vorpommern erhalten. Angesichts der aktuellen Herausforderungen im Gesundheitswesen, insbesondere im ländlichen Raum, ist eine Neuausrichtung der Krankenhauslandschaft dringend geboten.... weiterlesen

„Jeder Mensch, der sein Leben bei einem Verkehrsunfall verliert, ist einer zu viel. Umso wichtiger ist es, dass wir daran arbeiten, die Zahl der Verkehrstoten in MV weiter zu senken. Durch viele Maßnahmen etwa gute Präventionsarbeit der... weiterlesen

 „Ich bin froh, dass Kommunen und das Land bei diesem wichtigen, 400 Millionen Euro schweren Programm gemeinsam an einem Strang ziehen. Moderner Schulbau ist in den Kommunen im Land ein dringliches Thema. Es ist wichtig, dass wir jetzt den... weiterlesen