Pressemitteilungen

„Zahlen lügen nicht: MV ist 2023 nicht nur einsame Spitze beim Wirtschaftswachstum, sondern auch spitze bei den dringend nötigen Investitionen in unser Land. Das hält die Opposition aber keineswegs davon ab, die Wirtschaftspolitik der... weiterlesen

„Patientendaten in MV sind sicher und sie bleiben auch mit dem Gesundheitsforschungsstärkungsgesetz sicher. Dass die AfD-Fraktion Beispiele aus den USA bemüht, wo Datenschutz einen deutlich geringeren Stellenwert als in Deutschland besitzt,... weiterlesen

„Es ist wenig verwunderlich, dass die Opposition weiterhin versucht, aus der Verteilaktion von Frau Schwesig politisches Kapital zu schlagen – leider mit falschen und daher böswilligen Behauptungen. Dabei schreckt die CDU nicht mal vor der... weiterlesen

„Wir wollen in Zeiten von Lehrermangel den Unterricht in den Schulen absichern. Dafür braucht es vor allem eines: Schnell mehr Lehrerinnen und Lehrer. In den vergangenen beiden Jahren haben wir schon viel erreicht. Seit Ende 2021 wurden bereits... weiterlesen

„Die Studierendenwerke im Land sind für die Studierenden unverzichtbar. Sie machen den Hochschulstandort Mecklenburg-Vorpommern attraktiver. Genau deshalb legen wir hier auch einen Schwerpunkt. Fakt ist, dass die Landeszuschüsse für die... weiterlesen

„Die öffentliche Diskussion um den Fall eines führenden Clan-Mitgliedes aus Berlin aus dem Remmo-Clan zeigt, dass unsere Position im Landtag in den vergangenen zwei Jahren richtig war: Straffällige und Gefährder dürfen nicht eingebürgert... weiterlesen

„Stabilität, Verlässlichkeit auch in schweren Zeiten und die richtigen Rahmenbedingungen – entgegen der Erzählung der CDU weiß die SPD-geführte MV-Koalition ganz genau, was die Wirtschaft braucht. Das belegen die Zahlen. Während deutschlandweit... weiterlesen

„Ich bin besorgt über die Missachtung der Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern. Gesetze sind keine unverbindlichen Handlungsempfehlungen, sondern für alle Unternehmen die Maßgabe ihres Handelns. Schwarze Schafe, die diese Regeln... weiterlesen

„Es ist gut, dass eine Lösung für die Klimaschutzstiftung in Sicht ist, nämlich die Stiftung von jeglichem staatlichen Einfluss zu trennen. Wir setzen auf eine einvernehmliche Lösung. Deshalb haben wir bei der vergangenen Landtagssitzung auch... weiterlesen

„Erneut stellen wir unter Beweis, dass wir auch in wirtschaftlich extrem schweren Zeiten eine grundsolide Haushaltspolitik betreiben. Ein positiver Saldo von 184 Millionen Euro ist angesichts vieler internationaler Krisen eine echte Hausnummer.... weiterlesen