Pressemitteilungen

„Man muss sich schon fragen, warum die AfD-Fraktion, bei der  sonst pauschale Vorverurteilungen an der Tagesordnung sind, plötzlich zum Verteidiger rechtsstaatlicher Standards wird – um dann die eigene Pressemitteilung ersatzlos wieder... weiterlesen

„Es ist erschreckend zu sehen, dass mittlerweile sogar minderjährige Jugendliche in mutmaßlichen Terrorgruppen organisiert sind und mit Hass, purem Rassismus und sehr aggressiv gegen unsere Demokratie kämpfen. Das ist eine neue Eskalationsstufe... weiterlesen

„Der Bund muss jetzt die Weichen für ein beschleunigtes Planungs- und Genehmigungsverfahren stellen. Hierzu wurden im neuen Koalitionsvertrag von CDU/ CSU und SPD im Bund entscheidende Möglichkeiten zur Beschleunigung vereinbart“, sagt Falko... weiterlesen

„Donald Trumps Zollpolitik bedroht die Wirtschaft in MV. Die Firmen mit ihren Beschäftigten brauchen faire Märkte, nicht politische Drohkulissen“, erklärt Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Fraktion.

Die USA sind der wichtigste... weiterlesen

„Kinder und Jugendliche sollen Medien sicher nutzen können – ohne dass Eltern dafür jede App einzeln kontrollieren müssen. Mit der Reform machen wir den Jugendschutz endlich alltagstauglich“, sagt Nadine Julitz, medienpolitische Sprecherin der... weiterlesen

„Wie lange sollen die Menschen in Vorpommern noch aufdie versprochene schnelle und zuverlässige Bahnverbindung warten?“, fragt Marcel Falk, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Wir leisten unseren Teil. Wir investieren, wir planen... weiterlesen

„Mit dem Max-Planck-Institut für Plasmaphysik in Greifswald verfügen wir bereits über ein internationales Aushängeschild der Fusionsforschung“, sagt Dirk Stamer, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Jetzt soll mit dem geplanten... weiterlesen

„Mehr Qualität, weniger Bürokratie – das neue Krankenhausgesetz stärkt Gesundheitsversorgung im ganzen Land. Wir machen unsere Krankenhäuser fit für die Zukunft – mit klaren Standards, aber weniger Papierkram“,... weiterlesen

„Der Denkmalschutz in MV erhält ein Update. Wir sorgen für weniger Bürokratie, mehr Klimaschutz und echte Barrierefreiheit“, erklärt Beatrix Hegenkötter, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

So werde der Barrierefreiheit ein... weiterlesen