Pressemitteilungen

„Waldmoore sind echte Klimaschützer – sie speichern Wasser, kühlen die Umgebung und helfen unseren Wäldern, besser durch Trockenzeiten zu kommen“, erklärt Dr. Monique Wölk, forstpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag... weiterlesen

„Die CDU inszeniert sich mit einem überlangen Forderungskatalog als Vorkämpferin gegen Bürokratie. Doch trotz Philipp Amthors neuem Posten im Bundesministerium für Staatsmodernisierung bleiben ihre Vorschläge maximal unkonkret“, so Gundlack. Er... weiterlesen

Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag, erklärt: „Ehrenamt ist keine Selbstverständlichkeit. Es ist der Kitt, der unser Land zusammenhält – ob beim Kinderfußball, im Repair-Café oder beim Einsatz für Demokratie und... weiterlesen

„Die Verteidigung unserer Demokratie duldet keinen Aufschub – sie ist unser aller Aufgabe.“ Mit diesen Worten kommentiert der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen, den heute in den Landtag eingebrachten Antrag weiterlesen

„Pflege braucht Qualität, aber nicht unnötige Bürokratie. Mit der Reform setzen wir auf Beratung statt doppelte Prüfungen in den Heimen.“

Statt jährlicher Prüfungen durch den medizinischen Dienst und die Heimaufsichten wird künftig... weiterlesen

Philipp da Cunha, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt:

„Viele Menschen fragen sich zu Recht, warum sie immer wieder dieselben Unterlagen bei verschiedenen Ämtern einreichen müssen. Mit NOOTS können wir genau... weiterlesen

„Wenn heute Menschen den CSD feiern, geht es längst nicht mehr alleine um die Rechte der queeren Community. Es geht um Freiheit, Toleranz und Weltoffenheit für uns alle.“

Die SPD-Fraktion zeigt sich tief besorgt über die zunehmende... weiterlesen

„Die neue Regelung zum Gruppenstatus ist ein Kompromiss. Unser zentrales Anliegen in den Verhandlungen war, dass der Landtag eine rechtssichere Entscheidung trifft mit Blick auf die verfassungsrechtliche Notwendigkeit. Die... weiterlesen

„Das ist eine richtig gute Nachricht für Mecklenburg-Vorpommern. Wenn wir unsere Wirtschaft wieder fit machen wollen, braucht es massive Investitionen, nicht nur vom Staat, sondern auch von den Unternehmen selbst. Der Investitions- und... weiterlesen

„In ihrer heutigen Zeugenbefragung hat Justizministerin Jacqueline Bernhardt ausführlich und nachvollziehbar dargelegt, wie die Staatsanwaltschaft im Fall der vernichteten Steuerunterlagen der Klimaschutzstiftung ermittelt hat. Für das... weiterlesen