Pressemitteilungen

Der Landtag hat heute das neue Bildungsfreistellungsgesetz beschlossen. Kernpunkt der Gesetzesänderung ist eine Stärkung der ehrenamtlichen und politischen Bildung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Dafür stehen ab dem kommenden Jahr... weiterlesen

Der Landtag beschloss heute mit der Änderung des Brandschutz-Ehrenzeichen-Gesetzes die Einführung einer gestaffelten Jubiläumszuwendung für ehrenamtlich tätige Feuerwehrleute. Gleichzeitig gedachten die Abgeordneten mit einer Schweigeminute des... weiterlesen

Zur heutigen abschließenden Beratung des Doppelhaushalts 2014/ 2015 im Bereich Schule erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki:

„Die Koalition von SPD und CDU setzt in diesem Haushalt einen klaren... weiterlesen

Zum Doppelhaushalt 2014/ 2015 im Bereich Hochschulen erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion für Bildung, Dr. Margret Seemann:

„Mit dem vorliegenden Haushalt wird es im Bereich der Hochschulen zwei Schwerpunkte... weiterlesen

Zu den Änderungsanträgen der demokratischen Oppositionsfraktionen zum Doppelhaushalt 2014/2015 des Landes erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack:

„Die Linksfraktion... weiterlesen

Zur Initiative von Wirtschaftsminister Harry Glawe, die Sommerferien besser zu entzerren und über 90 Tage zu verteilen, erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki:

„Die mit der Entzerrung... weiterlesen

Zur abschließenden Beratung und Entscheidung im Landtag über den Doppelhaushalt 2014/ 2015 erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack:

„Mit dem Doppelhaushalt setzen die... weiterlesen

Zur Ankündigung von Energie- und Infrastrukturminister Volker Schlotmann aus gesundheitlichen Gründen zum Jahresende sein Ministeramt abzugeben, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert... weiterlesen

Zu der Entscheidung des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) zur Zwischenfinanzierung der Kompetenzagenturen erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ralf Mucha:weiterlesen

Zur heutigen Debatte im Finanzausschuss über die Hochschulfinanzierung des Landes erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack:

„Das Land steigert mit dem Doppelhaushalt 2014/ 2015 seine Ausgaben zur... weiterlesen