Pressemitteilungen

Zur Diskussion über eine Militärintervention in Syrien erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

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 In der heutigen... weiterlesen

Der Ausschuss für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung beschäftigte sich in seiner heutigen Sitzung mit einem Wirtschaftlichkeitsgutachten zur zukünftigen... weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Sozialausschusses informierte das Sozialministerium zum Stand der Aufklärung über die DDR-Medikamententests. Anlass waren die neuen Erkenntnisse... weiterlesen

Zur heutigen Fortsetzung der Zeugenvernehmungen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften erklären die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion und... weiterlesen

Zum Offenen Brief von fünf Bürgermeistern an die Abgeordneten des Landtags zur geplanten Gerichtsstrukturreform erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr.... weiterlesen

Der 16. Senat des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass der Berechnungsfehler im morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich (Morbi-RSA)... weiterlesen

Heute fand im Agrarausschuss des Landtages eine öffentliche Anhörung zur nationalen Umsetzung der Neuausrichtung der gemeinsamen europäischen Agrarpolitik (GAP) für den... weiterlesen

Der Finanzausschuss des Landtags hat in seiner heutigen Sitzung den Weg für die Übernahme aller 71 Absolventinnen und Absolventen der Fachhochschule für öffentliche... weiterlesen

Zur öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Mittelstandsfördergesetz in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der... weiterlesen