Pressemitteilungen

Zum Ausstieg des Rechtsextremisten Andreas Molau aus der Nazi-Szene erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„Ich begrüße es sehr, dass sich Herr Molau vom Rechtsextremismus abgewandt hat. Jeder, der diesen... weiterlesen

Zu dem Anschlag auf ein Wahlkreisbüro eines demokratischen Landtagsabgeordneten in Neustrelitz erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„Ich verurteile diesen Anschlag auf das Wahlkreisbüro von Torsten Koplin... weiterlesen

Zum Verdacht eines möglichen politischen Hintergrunds bei der Zerstörung der von Rechtsextremen genutzten Veranstaltungshalle in Viereck erklärte heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„Sollte sich der Verdacht... weiterlesen

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen, hat die angekündigte „Pflege-Landtour“ der Fraktion DIE LINKE heute scharf kritisiert:

„Eigentlich müsste man der Fraktion DIE LINKE gratulieren, dass sie endlich... weiterlesen

Knapp ein Jahr nach der Neustrukturierung der Kreise kritisiert der Geschäftsführer des Landkreistages in der heutigen Ausgabe von Nordkurier und Schweriner Volkszeitung die hohe Verschuldung der neuen Großkreise als Folge der Kreisgebietsreform.... weiterlesen

Die Thesen des Politologen Marcel Winter über die angebliche Erfolglosigkeit des Schweriner Wegs im Umgang mit der rechtsextremen NPD kommentiert der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery so:

„Ein Politologe aus Duisburg,... weiterlesen

Zur Aussage des CSU-Innenpolitikers Hans-Peter Uhl, ein NPD-Verbot habe sich „so gut wie erledigt“, erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„Herr Uhl scheint keine Ahnung zu haben, wovon er redet. Oder aber... weiterlesen

 

Zu einer Pressemitteilung der familienpolitischen Sprecherin der LINKEN, Jacqueline Bernhardt, über angebliche Mängel bei der Umsetzung der Elternentlastung bei den Krippenplätzen erklärte heute der Vorsitzende der... weiterlesen

Zur Forderung von Bündnis 90/Die Grünen, die Sitzungen der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) künftig weitgehend öffentlich durchzuführen, erklärte der SPD-Fraktionschef und Vorsitzende der PKK Dr. Norbert Nieszery:

„Ich... weiterlesen

Der Ministerpräsident und die Sozialministerin haben heute auf einer Pressekonferenz die neue Richtlinie zur Entlastung der Eltern von Krippenbeiträgen vorgestellt. Damit – so SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Norbert Nieszery – löst die SPD... weiterlesen