Pressemitteilungen

Anlässlich der heutigen Landtagsbefassung zur steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudesanierung erklärte der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Albrecht:

„Die Steigerung der Energieeffizienz ist der... weiterlesen

In der heutigen Debatte im Landtag zu Infrastrukturmaßnahmen des Bundes sagte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

„Der Bund ist in der Pflicht, den notwendigen Ausbau der wirtschaftlich... weiterlesen

Auf seiner heutigen Sondersitzung hat der Finanzausschuss einstimmig beschlossen, dem Verkauf von Gewerbegrundstücken im „Industriepark Schwerin“ an die Firma Nestlé Deutschland AG zuzustimmen. Hierzu erklärte der finanzpolitische... weiterlesen

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte über den Auftrag des Kernenergiebeirates erklärte der für Strahlenschutz zuständige Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion Ralf Mucha:

„Die SPD-Landtagsfraktion hat schon im Januar in einer... weiterlesen

Zur drohenden Schließung von 35 der 179 Filialen der Drogeriekette Schlecker in Mecklenburg-Vorpommern erklärte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier:

„Der Verlust von rund 200... weiterlesen

Der Landtag debattierte heute einen gemeinsamen Antrag der demokratischen Fraktionen aus SPD, CDU, LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der die finanzielle Absicherung des Landesprogramms „Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken!“ zum Ziel... weiterlesen

Anlässlich der heutigen Landtagsbefassung mit der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes erklärte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

„Grundsätzlich ist nichts dagegen... weiterlesen

Anlässlich der heutigen Beschlussfassung im Landtag über den Beitritt Mecklenburg-Vorpommerns zur Metropolregion Hamburg erklärt der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzende des Europa- und Rechtsausschusses... weiterlesen

Mit der Richtlinie 2009/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.4.2009 sind die Mitgliedsstaaten der EU verpflichtet worden, nationale Gesetze über die Abscheidung, den Transport und die dauerhafte Speicherung von... weiterlesen

Zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2012/2013 am heutigen Mittwoch im Landtag erklärte der finanzpolitische Sprecher der SPD- Landtagsfraktion Tilo Gundlack:

„Um Chancen für kommende Generation zu erhalten, sind Ausgabendisziplin... weiterlesen