Pressemitteilungen

Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ingulf Donig zeigt sich verwundert über Reaktion der Fraktion DIE LINKE auf die Ablehnung der Dringlichkeit ihres Antrages „Neustart eines Landesheimatverbandes in Mecklenburg-Vorpommern... weiterlesen

Zum Antrag der Fraktion die LINKE „Leitbild der Landesregierung zur Gerichtsstrukturreform zurückweisen“ erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Stefanie Drese anlässlich der heutigen... weiterlesen

In der heutigen Landtagssitzung debattierten die Abgeordneten über die Aufnahme des Bad Doberaner Münsters in die Tentativliste für die Ernennung zum Weltkulturerbe. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und... weiterlesen

Die Fraktion Bündnis 90/die Grünen hat in der heutigen Landtagssitzung einen Gesetzentwurf eingebracht, der zum Ziel hat, das Unterschriftenquorum für Volksbegehren auf 60.000 und das Beteiligungsquorum bei Volksentscheiden auf ein... weiterlesen

Zur ersten Lesung des Vergabegesetzes, das heute von den Fraktionen von SPD und CDU in den Landtag eingebracht worden ist, erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

„Nur wenige Monate... weiterlesen

Die Fraktionen von SPD und CDU wollten heute einen Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung des Landtages setzen. Es ging darum, die Bundesregierung nachdrücklich aufzufordern, die dringend notwendigen Ausbauvorhaben der Häfen Rostock... weiterlesen

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung dafür gestimmt, die dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid (CCS) auf dem Hoheitsgebiet von Mecklenburg-Vorpommern einschließlich des Küstenmeeres innerhalb der... weiterlesen

Zum Thema der Aktuellen Stunde im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern „Arbeit muss sich lohnen - Kleine und mittlere Einkommen nicht weiter belasten“ erklärte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack:

„Die... weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Bildungsausschusses fand die öffentliche Anhörung zur Volksinitiative „Für den Erhalt der Theater- und Orchesterstrukturen in Mecklenburg-Vorpommern“ statt. Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion... weiterlesen

Die Linksfraktion hat heute im Innenausschuss einen Antrag zu den Polizeistrukturen im Land gestellt. Dazu erklärte der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner:

„Vorsätzliche Vergesslichkeit und die Verdrängung... weiterlesen