Pressemitteilungen
- Dr. Norbert Nieszery
In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der... weiterlesen
- Detlef Müller
Am gestrigen Montag besuchte der Arbeitskreis Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion die AREVA T&D Messwandler GmbH in Ludwigslust. Die Abgeordneten informierten sich über die wirtschaftliche Situation des Unternehmens, das bis Ende des Jahres... weiterlesen
- Detlef Müller
Europapolitik ist langweilig und kompliziert? Das muss nicht sein. Bei der Simulation des Europäischen Parlaments in Berlin können junge Leute erleben, wie Entscheidungen im Europäischen Parlament entstehen und wie aufregend es ist, mit... weiterlesen
- Detlef Müller
- Dr. Norbert Nieszery
In der Nacht zu Donnerstag wurde nunmehr bereits zum dritten Mal das Wahlkreisbüro des SPD-Landtagsabgeordneten Jochen Schulte im Rostocker Stadtteil Toitenwinkel beschädigt, indem Wände und Glasflächen mit großen Schriftzügen versehen... weiterlesen
- Detlef Müller
Brüssel wirft Frankreich vor, die Regeln zur freien Niederlassung von EU-Bürgern verletzt zu haben. Laut Lissabon-Vertrag haben alle EU-Bürger das Recht auf freien Aufenthalt in jedem anderen Mitgliedstaat. Seit Jahresbeginn wurden aus... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler plant nach Medienberichten, dass gesetzlich Versicherte ähnlich wie Privatversicherte ihre Behandlung künftig häufiger direkt beim Arzt bezahlen und sich das Geld anschließend von den Krankenkassen... weiterlesen
- Detlef Müller
Brüssel will Haushaltssünder härter bestrafen. Am vergangenen Mittwoch beschloss die EU-Kommission Sanktionen gegen Länder der Eurozone, die ihre Schulden oder Haushaltsdefizite nicht rasch genug verringern. EU-Staaten mit überhöhtem... weiterlesen
- Mathias Brodkorb
Mathias Brodkorb, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zeigt sich zufrieden mit den Ergebnissen der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Landeshochschulgesetzes: „Die fast 60... weiterlesen
- Jochen Schulte
Die neueste Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt kommentierte heute der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, wie folgt:
„Ich begrüße es natürlich, dass die Zahl der Arbeitslosen in... weiterlesen