Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Aktuelle Meldungen

23. Mai 2003
Volker Schlotmann
Erinnerung an die Gründung der SPD - "dass die Wiege der deutschen Sozialdemokratie im Osten Deutschlands gestanden hat, soll nicht vergessen werden"
Vor 140 Jahren, am 23. Mai 1863, versammelten sich in Leipzig Delegierte aus elf Städten, wo sie den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV) ausriefen und Ferdinand Lassalle zu ihrem Präsidenten wählten.…
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21. Mai 2003
Detlef Müller
Charterscheinregelung wird fortgesetzt
Die Bundesregierung hat heute dem Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages über die Erfahrungen und Perspektiven der sogenannten Charterscheinregelung berichtet und festgestellt, dass sich das System insgesamt bewährt hat. Der tourismuspolitische Sprecher…
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14. Mai 2003
Detlef Müller
Auch nach 2006 Milliardenhilfe für die neuen Länder aus Büssel
Zufrieden hat sich der Europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, angesichts der Zusage von EU-Regionalkommissar Michel Barnier beim Treffen mit den Regierungschefs der neuen Bundesländer in Leipzig gezeigt. Danach erhalten…
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08. Mai 2003
Dr. Norbert Nieszery
Bekenntnis zu Regionalkreisen begrüßt
Mit Verwunderung hat der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss "Verwaltungsmodernisierung", Dr. Norbert Nieszery, auf die Vorschläge der PDS-Arbeitsgruppe zur Verwaltungsreform reagiert. Danach soll es in Mecklenburg-Vorpommern zukünftig sechs Regionalkreise und…
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28. April 2003
Volker Schlotmann
Steuerzahlerbund lässt sich zum Instrument der Landes-CDU machen
Als eine offensichtliche Instrumentalisierung des Steuerzahlerbundes durch die Landes-CDU bezeichnete der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, heute die Darstellungen des Landesgeschäftsführers Rainer Holznagel zur Verwaltungsreform. Mit seiner Forderung nach Reduzierung…
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16. April 2003
Volker Schlotmann
Projekt Gründerflair und das Start-Up-Labor MICON leisten einen wichtigen Beitrag, um junge, gut ausgebildete und innovative Fachkräfte im Land zu halten
Besuchsstationen waren das Projekt Gründerflair und das Start-Up-Labor MICON. "Beide Einrichtungen", hob Volker Schlotmann hervor, "leisten einen wichtigen Beitrag, um junge, gut ausgebildete und innovative Fachkräfte im Land zu halten.…
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09. April 2003
Jochen Schulte
Der neue Bundesverkehrswegeplan schafft die Voraussetzungen für eine weitere positive Entwicklung des Wirtschaftstandortes Mecklenburg-Vorpommern.
Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, hat heute anlässlich der Debatte zum neuen Bundesverkehrswegeplan in der Aktuellen Stunde des Landtages folgendes ausgeführt: "Der neue Bundesverkehrswegeplan schafft die Voraussetzungen für…
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08. April 2003
Volker Schlotmann
Nachtragshaushalt 2003 - Heft des Handelns lag in der Hand der Koalition
"Die Koalition aus SPD und PDS hat sich bei den Beratungen zum Nachtragshaushalt einmal mehr als handlungsfähig erwiesen. Trotz schwieriger finanzpolitischer Rahmenbedingungen ist es gelungen, Schwerpunkte zu setzen!", so Volker…
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02. April 2003
Dr. Norbert Nieszery
Die Einführung der neuen Abrechnungssystematik für Krankenhäuser birgt große Probleme
Die Einführung der neuen Abrechnungssystematik für die Krankenhäuser durch Vergütung mit Fallpauschalen zum 1. Januar 2003 bzw. verpflichtend zum 1. Januar 2004 war Thema einer Anhörung am 26. März 2003…
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25. März 2003
Volker Schlotmann
Ludwig Stiegler zu Gast in der SPD-Landtagsfraktion M-V
Am heutigen Vormittag war der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ludwig Stiegler, zu Gast in der SPD-Landtagsfraktion. Stiegler ist in der Bundestagsfraktion zuständig für Wirtschaft, Arbeit und den Aufbau Ost. Zentrale…
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