Pressemitteilungen

Mit der heutigen Kommandoübergabe des Landeskommandos Mecklenburg-Vorpommern endet die Dienstzeit von Oberst Martin Braun in Mecklenburg-Vorpommern. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert... weiterlesen

Zur Diskussion über die Jugend- und Schulsozialarbeit heute im Sozialausschuss erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ralf Mucha:

„SPD und CDU haben in ihrem Koalitionsvertrag... weiterlesen

Das Jahr 2013 ist zum 20. Jahrestag der Einführung der Unionsbürgerschaft offiziell zum "Europäischen Jahr der Bürgerinnen und Bürger" erklärt worden. Die Rechte der Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union (EU) stehen dabei im... weiterlesen

Zur Ankündigung von Innenminister Lorenz Caffier, einen Bericht zu Erkenntnissen des Landes über die rechtsextreme Terrorzelle NSU vorzulegen, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert... weiterlesen

Anlässlich der heutigen Beratungen im Sozialausschuss zur Zukunft der Pflege in Mecklenburg-Vorpommern erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:

„Die Anhörung des... weiterlesen

Anfang der Woche hat das Innenministerium an die Landkreise und Kreisfreien Städte einen Erlass zur Berücksichtigung winterbedingter Härten bei der Rückführung besonders schutzbedürftiger Minderheitenangehöriger verschickt.... weiterlesen

In der heutigen Sitzung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern wurde das Thema „Zukunftsfähiges Rentenkonzept“ beraten. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher Jörg Heydorn:

„Obwohl die Bundesregierung... weiterlesen

Am dritten Tag ihrer Fraktionsklausur hat sich die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern mit der zukünftigen Förderung der Schul- und Jugendsozialarbeit sowie mit der Elternentlastung für die Krippenbetreuung beschäftigt. Hierzu... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern hat auf ihrer Klausurtagung heute zum Thema „Dortmunder Entwicklungsscreening für den Kindergarten“ (DESK) beraten. Hierzu erklärt der sozialpolitische Sprecher der... weiterlesen

Auf ihrer Fraktionsklausur beschäftigte sich die SPD-Landtagsfraktion heute mit der Zukunft des Länderfinanzausgleichs und Konsequenzen, die sich aus dem Ende des Solidarpaktes II Ende 2019 ergeben.... weiterlesen