Pressemitteilungen

In seiner heutigen Sitzung des Bildungsausschusses wurde auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU dem Finanzausschuss mehrheitlich empfohlen, den Etat für Studentenwerke um jährlich 200.000 € aufzustocken. Die stellvertretende... weiterlesen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, hat sich heute mit Vertretern der P+S Werften in Stralsund getroffen. Von Seiten der Geschäftsführung nahmen neben dem Vorsitzenden der Geschäftsführung, Dieter... weiterlesen

Während der heutigen Sitzung des Energieausschusses berichtete das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung über die geplante verstärkte Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern bei Entscheidungen über... weiterlesen

Der Energieausschuss hat sich in seiner heutigen Sitzung dafür ausgesprochen, eine dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid (CCS) auf dem Hoheitsgebiet von Mecklenburg-Vorpommern einschließlich des Küstenmeeres innerhalb der 12-Seemeilenzone... weiterlesen

Auf der heutigen Sitzung des Sozialausschusses wurden auf Antrag der Koalitionsfraktionen über Umschichtungen im Etat des Sozialministeriums beschlossen. So soll bspw. der Haushaltsansatz für die Zuschüsse an Vereine und Verbände zur... weiterlesen

Anlässlich der Vorstellung des Landeskrankenhausplans 2012 durch Gesundheitsministerin Manuela Schwesig erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen:

„Die Erarbeitung des Landeskrankenhausplans 2012... weiterlesen

Anlässlich der diesjährigen Europawoche vom 2. bis 14. Mai 2012 besuchen Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion Schulen, um mit jungen Menschen über Europa zu diskutieren. Was halten sie von der EU? Wissen sie, welche Möglichkeiten die EU... weiterlesen

In der heutigen Kabinettsitzung hat die Landesregierung die Weichen gestellt für eine Novellierung des Vergabegesetzes. Damit löst die SPD ein zentrales Wahlversprechen ein: Öffentliche Aufträge vom Land werden künftig nur noch an... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, wird am morgigen 8. Mai 2012, dem Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus, um 13 Uhr einen Kranz an der Gedenkstätte „Die Mutter“ in Raben Steinfeld niederlegen.

Wie... weiterlesen

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese, und der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ingulf Donig, haben ankündigt, die Landesregierung in der nächsten Landtagssitzung aufzufordern, neben... weiterlesen