Pressemitteilungen
- Dr. Norbert Nieszery
Die SPD-Landtagsfraktion startet mit einer dreitägigen Fraktionsklausur ins zweite Halbjahr 2010. Die Abgeordneten werden eine umfangreiche Tagesordnung bearbeiten weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Zum heutigen Besuch von Bundesgesundheitsminister Rösler in einer Demminer Landarztpraxis erklärte der Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Was ist eigentlich der Sinn... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Anlässlich der „Energiereise“ von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sie zu einer Reihe von Energieversorgern in Deutschland führen wird und die heute mit dem Besuch einer Windkraftanlage im Kreis Bad Doberan sowie des Windanlagenherstellers... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Am heutigen Dienstag, den 17. August 2010, nimmt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, am Richtfest für den Neubau des Bürogebäudes der Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe (FNR) in Gülzow teil. Die FNR ist eine... weiterlesen
- Martina Tegtmeier
Die Ankündigung von Bundesminister Ramsauer, das Baugesetzbuch und das Immissionsschutzrecht so zu ändern, dass Klagen wegen Kinderlärms in Wohngebieten erschwert werden, stößt bei der kinder- und jugendpolitischen Sprecherin der... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Mit Vehemenz hat heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, den von FDP-Landeschef Christian Ahrendt erhobenen Vorwurf zurückgewiesen, bei einer Umfrage der Schweriner Staatskanzlei aus dem Jahre 2009 handele es sich... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Das heutige Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth zugunsten der satirischen Figur „Storch Heinar“ hat in der SPD-Landtagsfraktion einhellige Begeisterung hervorgerufen. „Storch Heinar“ ist eine Idee des Anti-Rechtsextremismus-Projekts... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
Zu der Plakataktion von Rechtsextremisten, die sich gegen den Innenminister des Landes, Lorenz Caffier richtet, erklärte heute der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert Nieszery:
„Die SPD-Landtagsfraktion verurteilt aufs Schärfste die... weiterlesen
- Detlef Müller
EU-Haushaltskommissar Janusz Lewandowski plant, den Mitgliedsstaaten im September Vorschläge für eine Steuer zu unterbreiten, die direkt in den EU-Haushalt fließen soll. Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzende des... weiterlesen
- Heinz Müller
Zu der Debatte um eine Verkleinerung von Parlament und Landesregierung sagte heute der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller:
„Natürlich sind schlanke Verwaltungsstrukturen zu begrüßen. Und... weiterlesen