Pressemitteilungen

Am Freitag, den 15. Juni 2012, wird im Bundesrat eine erste Befassung mit dem Gesetz über ein Steuerabkommen mit der Schweiz stattfinden. Die Landesregierung ist aufgrund von Meinungsunterschieden zwischen den Koalitionspartnern gezwungen, sich... weiterlesen

Auf Einladung des Arbeitskreises „Bildung, Wissenschaft und Kultur“ der SPD–Landtagsfraktion diskutierte am Montagnachmittag (11.6.2012) die Inklusionsbeauftragte des Bildungsministeriums, Frau Professor Koch, mit Eltern und Lehrern aus dem... weiterlesen

Abgeordnete des Arbeitskreises "Bildung, Wissenschaft und Kultur" der SPD-Landtagsfraktion treffen sich am Mittwoch, 13.6.2012 um 15:30 Uhr mit Vertreterinnen und Vertretern der Beruflichen Schulen in öffentlicher Trägerschaft aus ganz... weiterlesen

Der Finanzausschuss des Landtags hat heute den Weg dafür freigemacht, dass die Landesregierung 21 zusätzliche Stellen in der Landesverwaltung mit Absolventen der Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege besetzen... weiterlesen

Auf Initiative der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU wurde heute im Wirtschaftsausschuss eine Ergänzung zum Vergabegesetz beschlossen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte erklärte... weiterlesen

Zum nun ergangenen Schiedsspruch im Streit zwischen AOK und den Anbietern häuslicher Pflege in Mecklenburg-Vorpommern erklärte heute der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen:

„Die im Schiedsspruch... weiterlesen

Auf der heutigen Tagesordnung des Bildungsausschusses stand die Auswertung der Anhörung zur Volksinitiative „Für den Erhalt der Theater und Orchesterstrukturen in Mecklenburg-Vorpommern“. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen wurde ein... weiterlesen

Die Schlecker-Insolvenz war heute Thema im Sozialausschuss des Landtages. Sozialministerin Manuela Schwesig berichtete über den aktuellen Stand. Hierzu erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina... weiterlesen

In einem Grußwort anlässlich seines heutigen Besuchs in Waren bei der ersten landesweiten Tagung für ambulante Schwerstkrankenpflege und Heimbeatmung des „Vereins für Intensivpflege in MV e.V.“ sagte der gesundheitspolitische Sprecher der... weiterlesen

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen besichtigte am gestrigen Nachmittag (31.5.2012) die BDH-Klinik in Greifswald und informierte sich bei der Geschäftsleitung und beim Betriebsrat über die... weiterlesen