Pressemitteilungen

In seiner vorletzten Sitzung hat der Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur das Lehrerbildungsgesetz abschließend beraten. Aus Sicht der Koalitionsfraktionen wird damit der gesetzliche Rahmen für einen echten Qualitätssprung in der... weiterlesen

Der Wirtschaftsausschuss hat heute dem Entwurf eines Vergabegesetzes, den die Koalitionsfraktionen vorgelegt hatten, zugestimmt. Damit ist der Weg frei für eine abschließende Beschlussfassung in der letzten Landtagssitzung dieser... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion verleiht nunmehr zum sechsten Mal den mit 2.000 Euro dotierten Johannes-Stelling-Preis an Menschen, die sich gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt engagieren. Der Preis ist nach Johannes Stelling... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat heute das neue Polizeipräsidium in Waldeck bei Rostock besucht und Gespräche mit dem Leiter des Polizeipräsidiums, Thomas Laum, sowie dem Leiter des... weiterlesen

Zur Kritik der LINKEN-Abgeordneten Linke am Krisenmanagement der Gesundheitsministerin in Sachen EHEC-Erkrankungen erklärte heute der gesundheitspolitische Sprecher und Vorsitzende der SPD-Landtagsfratkion:

„Der Gesundheitsministerin... weiterlesen

Zur Aufforderung des LINKE-Fraktionsvorsitzenden Holter, die Koalition möge ihren Gesetzentwurf für ein Vergabegesetz zurückziehen, sagte heute der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

„Natürlich... weiterlesen

Auf die Vorwürfe des FDP-Spitzenkandidaten Leonhard, der Ministerpräsident verunsichere aufgrund seiner kritischen Haltung zum Afghanistankrieg die Soldaten der Bundeswehr, reagierte heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, wird heute Abend am Jahresempfang der Bundeswehr im Innenministerium teilnehmen. In diesem Zusammenhang hob er die Bedeutung der Bundeswehr für... weiterlesen

Zu den heutigen unqualifizierten Äußerungen des LINKEN-Fraktionsvorsitzenden Holter über die Führungsstärke des Ministerpräsidenten erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Zunehmende Nervosität im... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat die energiepolitischen Äußerungen aus der CDU-Landtagsfraktion heute weitestgehend mit Wohlwollen zur Kenntnis genommen. „Wir freuen uns, dass die CDU-Fraktion im Landtag von... weiterlesen