Pressemitteilungen

Jochen Schulte, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßte heute das klare Bekenntnis des für die Regionalpolitik zuständigen EU-Kommissars Johannes Hahn zu einer weiteren EU-Förderung Ostdeutschlands auch nach... weiterlesen

Nach Auffassung des verkehrspolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, zeigt sich bei der Einführung des Biosprits E10 einmal mehr die Uneinigkeit innerhalb der Bundesregierung, die zu einer massiven Verunsicherung der... weiterlesen

Seit mittlerweile knapp zwei Jahren arbeitet die SPD-Landtagsfraktion intensiv an dem Thema „Neue Energiepolitik“. Herausgekommen ist das Leitbild... weiterlesen

Mit seiner Kritik am neuen Landeskrankenhausgesetz steht der FDP-Gesundheitspolitiker Ralf Grabow ziemlich alleine da. Denn die Anzuhörenden bewerteten den Gesetzentwurf insgesamt sehr positiv. Dies sei auch nicht verwunderlich, denn das Gesetz... weiterlesen

Zu ihrem 15. kommunalpolitischen Abend hatte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, am Dienstag, dem 1. März 2011, nach Neubrandenburg ins „Hotel am Ring“ eingeladen. Nahezu 80 ehrenamtlich Engagierte, darunter auch... weiterlesen

Zur aktuellen Diskussion um die Zukunft der Mehrgenerationenhäuser in M-V äußerte sich heute der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn. Seiner Ansicht nach ist es wenig hilfreich, wenn man - wie CDU-Fraktionschef... weiterlesen

Zur heutigen öffentlichen Anhörung im Wirtschaftsausschuss zum Thema Schwarzarbeit erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Jochen Schulte:

„Auch wenn bei der Bekämpfung von... weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende und der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und Heinz Müller, haben den heute von der Landesregierung beschlossenen Entwurf einer Kommunalverfassung für das Land... weiterlesen

„Herr zu Guttenberg ist heute mit einer geradezu jämmerlichen Erklärung zurückgetreten. Das Schlimmste an dieser Erklärung ist, dass er darin versucht, tote und verwundete Soldaten zu instrumentalisieren anstatt den eigenen Betrug... weiterlesen

Nach Auffassung des wirtschafts- und verkehrspolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, fehlt es bei der Bundesregierung an jeglicher Bereitschaft, auf internationaler Ebene eine Verschiebung oder gar Aufhebung der ab... weiterlesen